Link kopiert
Daumen Hoch Icon
Deutschland

Sozialgericht urteilt: Zählt das Elterngeld als Einkommen?

Nach einer Novelle des Elterngeldgesetzes lehnte die Familienkasse die Zahlung ab Anfang 2011 aber ab, weil geregelt wurde, dass das Elterngeld angerechnet werden muss.
Titelbild
Nach einer Novelle des Elterngeldgesetzes lehnte die Familienkasse die Zahlung des Kinderzuschlags ab.Foto: Fabian Fuchs/dpa
Epoch Times26. Juli 2016
Das Bundessozialgericht entscheidet heute, ob bei der Berechnung des Kinderzuschlags für Hartz-IV-Empfänger das Elterngeld als Einkommen zählt.

Im Fall einer Familie mit drei Kindern hatten das Sozialgericht Osnabrück und das Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen zuvor geurteilt, dass es keinen Anspruch auf Kinderzuschlag gebe, weil mit der Zahlung von Elterngeld keine Bedürftigkeit mehr bestehe.

Die Familie hatte bis Ende 2010 den Kinderzuschlag erhalten. Nach einer Novelle des Elterngeldgesetzes lehnte die Familienkasse die Zahlung ab Anfang 2011 aber ab, weil geregelt wurde, dass das Elterngeld angerechnet werden muss.

Die Familie argumentiert, das Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro sei keine Entgeltersatzleistung, sondern diene der Anerkennung der Erziehungs- und Betreuungsleistung. (Az: B 4 KG 2/14 R)

(dpa)

Epoch TV
KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland
KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland
Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemieindustrie“: Philipp Kruse
Die Weltgesundheitsorganisation schafft eine neue „Pandemieindustrie“: Philipp Kruse
DunkelGrün – Schattenseiten des Cannabiskonsums
DunkelGrün – Schattenseiten des Cannabiskonsums
Epoch Vital
US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen
US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen
DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet
DNA-Kontaminationen: Die ersten mRNA-Impfstoffe von Pfizer waren besonders belastet
Suizide: Lauterbach stellt nationale Strategie zur Prävention vor – Zahl geht seit 20 Jahren nicht zurück
Suizide: Lauterbach stellt nationale Strategie zur Prävention vor – Zahl geht seit 20 Jahren nicht zurück
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion