Spahn hält Immunitätsausweis weiter für nötig
Für Jens Spahn ist der Immunitätsausweis trotz verbreitetem Widerstand noch nicht vom Tisch. Die Streichung des Vorhabens aus der aktuellen Gesetzesnovelle sieht er nur als vorläufig an.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Plan für einen Immunitätsausweis nur vorläufig verschieben.
Foto: Michael Kappeler/dpa/dpa
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält in der Corona-Krise die Einführung eines Immunitätsausweises weiter für erforderlich. Andere Staaten würden bereits planen, die Einreise von einem derartigen Nachweis abhängig zu machen, sagte Spahn . „Wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen.“ Die Lösung könne nicht sein, dass die Bundesbürger „nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen“.
Menschen, welche die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 überstanden haben, sollen dies durch den Ausweis belegen können. Die Einführung des Ausweises war ursprünglich im Rahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes geplant, das der Bundestag an diesem Donnerstag verabschieden soll. Wegen des Widerstands der Sozialdemokraten war das Vorhaben jedoch vorläufig ausgesetzt worden. Die SPD warnt vor einer Unterteilung der Gesellschaft durch den Ausweis.
Klingbeil fabuliert von Menschen die sich vorsätzlich anstecken würden
Es wäre „völlig kontraproduktiv, diejenigen zu belohnen, die sich angesteckt haben, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln halten, und diejenigen zu bestrafen, die auf sich und Andere aufpassen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vor einigen Tagen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Genau dies aber würde nach seinen Worten passieren, „wenn ein Immunitätsausweis zum Freifahrtschein für Restaurantbesuche, Fußball oder Veranstaltungen wird“.
Spahn sagte nun, die Bundesregierung habe alle Aspekte des Immunitätsausweises gewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. Trotzdem sei es richtig gewesen, das Vorhaben aus der im Schnellverfahren vorgelegten Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu streichen. Es gebe „nachvollziehbare Kritik“, die ihm zeige: „Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren“. Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. (afp/al)
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