Spahn: Mehr in Verteidigung und Sicherheitspolitik investieren

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), hat sich für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Im Gegenzug könnten die Sozialleistungen mal einige Jahre geringer ansteigen, sagte Spahn gegenüber „Bild“. „Etwas weniger die Sozialleistungen erhöhen in dem ein oder anderen Jahr und mal etwas mehr auf Verteidigungsausgaben schauen.“

Spahn weiter: „Wir müssen mehr Geld investieren. Wenn unsere A400M nur den Hinflug schafft und von unseren Tornados nicht mal zehn Prozent einsatzfähig sind, dann haben wir ja offensichtlich ein Problem.“ Für die laufenden Haushaltsgespräche zwischen Finanz- und Verteidigungsministerium kündigte Spahn an: „Wir werden mehr in Verteidigung und Sicherheitspolitik investieren.“ Dabei gehe es aber nicht darum, „blind Milliarden um uns zu werfen“, sondern sinnvoll zu investieren. Als ein Beispiel nannte Spahn Investitionen in die „Cyber-Security“. (dts)