SPD-Linke fordert nach Hessen-Wahl Mitgliedervotum über GroKo-Ausstieg

Der linke SPD-Flügel fordert eine Mitgliederbefragung über einen Ausstieg aus der großen Koalition nach der Landtagswahl in Hessen.

„Die SPD-Spitze hat es versäumt, ein Ausstiegsszenario aus der großen Koalition zu entwickeln“, sagte Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, dem „Focus“. Wir sollten die Basis erneut befragen, ob wir die große Koalition fortsetzen wollen. Nicht in einem Jahr, sondern jetzt.“

Für Mattheis geht es dabei um die Frage „ob die SPD überlebt“. Die Partei-Linke warnte: „Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren.“ Ein Ausstieg aus der großen Koalition in Berlin sei „nur mit Transparenz und Offenheit“ möglich. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles müsse diesen Prozess öffentlich gestalten. „Wir brauchen keine Hauruck-Aktionen und keinen Putsch. Wenn die Wähler sehen, dass wir es uns nicht leicht machen, schafft das Vertrauen“, sagte Mattheis.

Umfragen zufolge muss die SPD bei der Landtagswahl in Hessen am Sonntag mit deutlichen Verlusten rechnen. Schon zwei Wochen zuvor bei der Landtagswahl in Bayern waren die Sozialdemokraten abgestürzt und hatten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt erzielt. Umfragen zufolge wenden sich die Bürger auch auf Bundesebene von der Partei ab. (afp)