SPD-Vize Stegner: Seehofer provoziert seit Monaten

SPD-Vize Ralf Stegner hat im Streit um die Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seine Kritik an Bundesinnenminister Horst Seehofer bekräftigt. Der CSU-Chef arbeite seit Monaten als Provokateur, sagte Stegner am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“.

Der Geduldsfaden in einer solchen großen Koalition ist sehr dünn geworden.“

Die SPD werde da nicht monatelang weiter zuschauen. „Wir sind nicht in der Bundesregierung als Selbstzweck.“ Es gebe wichtige Themen zu bearbeiten.

Wegen Zweifel an Maaßens Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus hatte die SPD seine Ablösung gefordert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles einigten sich schließlich auf einen Wechsel Maaßens als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium – eine Beförderung. Stegner sagte dazu: „Normalerweise würde man rausgeschmissen, wenn man sich so verhält wie Herr Maaßen.“ (dpa)