SPD will nach Wahlen „progressives Regierungsbündnis“ anführen mit Scholz als Kanzler

Die Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben ihren Willen bekräftigt, nach der kommenden Bundestagswahl ein „Regierungsbündnis mit progressiver Ausrichtung“ anführen zu wollen.

Eine erneute Große Koalition mit CDU/CSU schlossen die SPD-Chefs in einem Doppelinterview in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv allerdings nicht aus. Walter-Borjans sagte aber: „Mir fehlt die Fantasie dafür, dass das, was jetzt nötig ist in den nächsten Jahren, mit dem gegenwärtigen Partner zu machen ist.“

Scholz als Kanzler?

Auf die Frage, welcher Unions-Kandidat ihnen für den Wahlkampf lieber sei, sagte Saskia Esken: „Wer die Führung der Opposition im Parlament übernimmt, das müssen wir der CDU überlassen.“ Walter-Borjans fügte hinzu, dass „deutlich“ werde, dass keiner der CDU-Kandidaten die „Qualität von Olaf Scholz“ habe.

Vor knapp einem Jahr wurden Esken und Walter-Borjans auf einem Parteitag der SPD zu den neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Rückblickend sagte Walter-Borjans, dass es gelungen sei, die „Stimmung der Partei“ aufzunehmen: „Nämlich mal nicht immer nur die Berliner unter sich alleine machen lassen, sondern wirklich die Meinung der Partei auch stärker in die Führung reinzutragen.“ Dies habe man ohne „ständigen Konflikt“ geschafft.

Esken fügte hinzu, dass man die „Abwärtsspirale“ in den Umfragen von vor einem Jahr „zumindest gestoppt“ habe, aber „ganz ehrlich: Wir sind, was die Zustimmungswerte anbelangt, natürlich noch nicht zufrieden, was wir erreicht haben.“

Mit Blick auf die Arbeit in der Großen Koalition, sagte Walter-Borjans, dass man „durchaus in diesem Jahr erkennbare Akzente gesetzt“ habe: „Das Investitionspaket, das wir im März beschlossen haben, wäre ohne uns anders, oder so nicht zustande gekommen.“ (dts)