SPD will über Nachfolge von Steinmeier im Außenamt erst im Januar entscheiden

Die SPD will die Frage des künftigen Außenministers erst im nächsten Jahr klären. „Über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier entscheiden wir Mitte Januar“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Montag in Berlin.

Generalsekretärin Katarina Barley begründete den Zeitplan unter anderem mit dem „Respekt vor dem Amt des Außenministers und dem Respekt vor der Bundesversammlung“.

Der Respekt gebiete es, dass nicht schon aufgrund der Nominierung Steinmeiers für das Amt des Bundespräsidenten über seine Nachfolge diskutiert werde. Steinmeier war vor einer Woche als gemeinsamer Kandidat von SPD und Union für das höchste Staatsamt aufgestellt worden. Die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017.

Als ein möglicher Nachfolger für Steinmeier im Auswärtigen Amt ist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch. Dieser muss eigentlich Anfang kommenden Jahres seinen Platz in Straßburg räumen, bemüht sich aber offenbar intensiv darum, eine weitere Amtszeit an der Spitze des Europaparlaments durchzusetzen. Die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten ist im Januar.

Ebenfalls im Januar will die SPD ihre Kanzlerkandidatenfrage beantworten. Auch für den Posten wird Schulz gehandelt. Als Favorit gilt aber Parteichef Sigmar Gabriel. (afp)