SPD: Zwei-Prozent-Ziel der Nato bei Militärausgaben „abenteuerlich“ – 66 Milliarden Euro jährlich für Kriegsmaterial?
Die Forderung der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke auszugeben, hält die SPD für „abenteuerlich“.
Deutschland erhöhe bereits seine Ausgaben und müsse „diesen Weg auch weitergehen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Allerdings steige der Verteidigungsetat bereits jetzt auf 36 Milliarden Euro, wobei das Zwei-Prozent-Ziel 66 Milliarden Euro bedeuten würde.
Ein solch drastische Erhöhung halte er für „ehrlich abenteuerlich: Wo sollen wir denn hin mit dem ganzen Geld?“. Zurzeit gibt Deutschland rund 1,2 Prozent seines BIP für Verteidigungszwecke aus. „Die USA sollten nicht so tun, als wäre ihr Verteidigungsetat wegen der Nato-Erfordernisse so hoch“, sagte Arnold.
Die Zwei-Prozent-Regel sei eher für schwächere Volkswirtschaften geeignet. „Sollte sich bei uns die Wirtschaftsentwicklung abschwächen, kämen wir auch schnell auf zwei Prozent – geholfen wäre damit aber niemandem“, sagte der Verteidigungsexperte. „Ich halte das für eine merkwürdige Debatte.“ Sinnvoller sei eine Klärung darüber, „welche Fähigkeiten Deutschland und andere Partner jeweils einbringen können“. (dts)
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