Steinmeier: Politik handelt in Coronakrise „fehlbar und kritikwürdig“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen differenzierten Blick auf das Handeln der Politik in der Coronakrise angemahnt. „Die Politik muss entscheiden, regeln, verantworten und legitimieren“, sagte Steinmeier am Donnerstag in einer Rede zum 175-jährigen Gründungsjubiläum des Deutschen Bühnenvereins in Oldenburg. Sie tue dies „seit einem Jahr, wie sie es eben vermag in einer Pandemie“. Dabei handle sie auch „fehlbar und kritikwürdig“.

Zugleich nahm der Bundespräsident die Verantwortlichen in Schutz. Die Politik habe „ihre Fehlbarkeit, anders als oft behauptet wird, auch nur selten bestritten“, sagte er laut Redetext. Sie habe „nicht vorgegeben, die Situation zu jeder Zeit beherrschen zu können“, sondern „im Gegenteil erkennen lassen, dass ihr ein Virus und seine Mutationen in die Regie pfuschen, bis diese Pandemie unter Kontrolle ist“.

Er habe „jedes Verständnis für jede Form der Kritik, für Ironie oder was dafür gehalten wird“, sagte der Bundespräsident. Dies gelte „auch für den Sarkasmus von Schauspielern, die sich dagegen wehren, dass ihnen die Existenzgrundlage entzogen wird“. Wer „mit Mitteln der Zuspitzung und der Polarisierung“ arbeite, müsse „dann allerdings auch seinerseits mit Reaktionen und beißender Kritik rechnen“.

Nicht erkennen könne er, „dass in dieser Debatte Meinungen zu irgendeinem Zeitpunkt unterdrückt oder sanktioniert wurden, wie manche meinen“, sagte Steinmeier. Es gebe „nur nicht für jede Meinungsäußerung Szenenapplaus“. Dem Bühnenverein sprach er Mut zu. „Die Bewältigung der Pandemiefolgen für Theater und Konzerthäuser wird ein Kraftakt werden – ein Kraftakt, der ein gemeinsamer sein muss“, betonte er. (afp)