Steinmeier: „Schwierige Gespräche“ in Ankara

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zum Abschluss seines Besuches in der türkischen Hauptstadt Ankara von „schwierigen Gesprächen“ gesprochen. „Es war klar, dass sich die Meinungsverschiedenheiten nicht durch einen Besuch und ein paar Gespräche ausräumen lassen würden“, sagte Steinmeier am Dienstag. „Dennoch ist es gut, gereist zu sein, schon um ein eigenes Bild von der Lage im Land zu bekommen, auch in den Gesprächen mit Opposition und Zivilgesellschaft. Das Vorgehen gegen oppositionelle Abgeordnete und die Zivilgesellschaft, Zeitungen, Radio- und Fernsehsender und zahllose Lehrer und Beamte entspricht bei weitem nicht unseren rechtsstaatlichen Standards und beschränkt sich längst nicht mehr auf die Verfolgung der Verantwortlichen für den gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli“, kritisierte der Bundesaußenminister.

„Das habe ich in meinen Gesprächen genauso deutlich herausgestellt wie unsere Bereitschaft, auf der Grundlage unserer europäischen Werte mit der Türkei wieder eng und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Dieses Angebot steht. Letztlich muss die türkische Regierung entscheiden.“ Der türkische Außenminister Mevcüt Cavusoglu hatte nach einem Gespräch mit Steinmeier gesagt, Deutschland sei ein Zufluchtsort für PKK-Terroristen und Anhänger der Gülen-Bewegung, die die Türkei für den gescheiterten Putsch verantwortlich macht. Steinmeier traf sich auch mit dem türkischen Regierungschef Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Diese sollen bei den Gesprächen ein negatives Türkei-Bild in den deutschen Medien beklagt haben. (dts)