Andreas Stoch zum neuen Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt

Andreas Stoch ist der neue Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg. Der Landesparteitag in Sindelfingen wählte den Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag am Samstag mit einem Vorsprung von nur acht Stimmen zum neuen Landeschef. Für Stoch sprachen sich 159 Delegierte aus, der unterlegene Kandidat Lars Castellucci bekam 151 Stimmen. Castellucci gratulierte Stoch und rief die Partei dazu auf, sich für die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen hinter Stoch zu stellen.

Die Wahl ist das vorläufige Ende einer Führungskrise, die durch den knappen Ausgang einer Mitgliederbefragung ausgelöst worden war. Dieser Befragung musste sich die scheidende Vorsitzende Leni Breymaier stellen. Nach anhaltender Kritik an ihrem Führungsstil sollte in der Mitgliederbefragung geklärt werden, ob die frühere Verdi-Landeschefin zwei weitere Jahre im Amt bleibt oder ob der Landesparteitag ihren Herausforderer Castellucci zum Vorsitzenden wählen sollte.

Diesen Mitgliederentscheid, an dem sich über 50 Prozent der Mitglieder beteiligt hatten und der am Montag endete, hatte Breymaier mit nur 39 Stimmen Vorsprung gewonnen. Nach zweimaligem Auszählen hatte Breymaier am Dienstag noch vor dem endgültigen Endergebnis ihren Rückzug erklärt und auch ihren Herausforderer aufgefordert, den Weg für einen dritten Kandidaten frei zu machen, der die gespaltene Partei wieder eint. Beide Kandidaten hatten nicht die absolute Mehrheit der Mitglieder überzeugt.

Stoch wird künftig Fraktion und Partei führen. Seine wichtigste Aufgabe sieht er darin, die Partei zu einen. „Die SPD ist die Partei der Solidarität, sie muss auch wieder selbst einig und solidarisch sein“, sagte Stoch auf dem Parteitag. Castellucci kündigte an, sich künftig ausschließlich auf sein Mandat in Berlin zu konzentrieren.

Für Missmut und Buhrufe auf dem Parteitag sorgte die Absage der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles.

Hintergrund ist der Ärger im baden-württembergischen Landesverband wegen Eingriffen des Bundesvorstands in die Listenplätze zur Europawahl. Durch die veränderte Reihenfolge ist die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Evelin Gebhardt, auf einen aussichtslosen Listenplatz gerückt. (afp)