Streit über Flüchtlingspolitik beschäftigt Fraktionen

Neu eingetroffene Flüchtlinge warten nahe der oberösterreichischen Ortschaft Hanging auf ihre Nummerierung und den anschließenden Grenzübertritt nach Deutschland.Foto: Peter Kneffel/dpa

Epoch Times3. November 2015

Der Streit über die Flüchtlingspolitik beschäftigt die Bundestagsfraktionen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer wollen in der Unionsfraktion das am Sonntag von den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU und CSU verabschiedete gemeinsame Positionspapier vorstellen.

Nach einer turbulenten Fraktionssitzung mit ungewöhnlich deutlicher Kritik am Kurs von Merkel vor drei Wochen wird mit Spannung erwartet, wie die Stimmung unter den 310 Abgeordneten von CDU und CSU ist. Auch bei der SPD wird eine intensive Debatte darüber erwartet, wie der anhaltende Flüchtlingsandrang zu bewältigen ist.

Nach dem gescheiterten Flüchtlingsgipfel der Parteivorsitzenden der großen Koalition – Merkel, Seehofer und Sigmar Gabriel (SPD) – dürfte der Streit über die von der Union verlangten Transitzonen im Mittelpunkt stehen. Die SPD lehnt „riesige Haftzonen“ ab, in der Union wird betont, solche seien ohnehin nicht geplant.

(dpa)

Epoch TV

Gestiegene Lebenshaltungskosten und ihre Auswirkungen auf Berliner – Straßenumfrage

Freie Universität Berlin: Polizei räumt pro-palästinensisches Protestcamp

KP Chinas betreibt „offensive Spionage“: Maaßen zum jüngsten Spionagefall in Deutschland

Epoch Vital

Studie zeigt Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfstoffen und neuen Psychosen

Studie zeigt erhöhtes Risiko für Augenentzündungen nach COVID-19-Impfung

US-Gesundheitsbehörde hatte Hinweise, dass COVID-19-Impfstoffe Todesfälle verursachen

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion

MEISTGELESEN