Ströbele: Syrien-Einsatz ist „falsch und kontraproduktiv“

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat den vom Bundestag beschlossenen Syrien-Einsatz der Bundeswehr als „falsch und kontraproduktiv“ bezeichnet. „Ich lehne die Beteiligung der deutschen Bundeswehr am Einsatz gegen den IS in Syrien und im Nordirak ab. Dieser Einsatz ist politisch und militärisch falsch und kontraproduktiv“, heißt es in einer persönlichen Erklärung Ströbeles zu seinem Nein bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag.

„Dadurch, dass immer mehr zivile Opfer getroffen werden, wird auch der Hass, die Wut geschürt, die dem IS neue Anhänger in die Arme treibt. Der Einsatz wird die Zahl der IS-Kämpfer nicht verringern, sondern erhöhen und das nicht nur in Syrien und den Nachbarländern, sondern auch bei uns in Europa“, warnte der Grünen-Politiker. Dies zeigten die Erfahrungen der Kriege in Afghanistan und im Irak. „Der US-Krieg im Irak hat ISIS überhaupt erst möglich gemacht.“ Zudem könne der „Islamische Staat“ (IS) nicht „mit bloßen Luftangriffen besiegt“ werden. „Dafür ist ISIS schon zu groß und verbreitet. Die Vertreibung von ISIS aus Syrien und Irak würde nur zum Ausweichen in die Nachbarstaaten wie Jordanien, Libanon, Tunesien oder Algerien führen“, so Ströbele. Es gäbe Alternativen zu dem Kriegseinsatz: „Man hätte längst die Ölausfuhr effektiv stoppen müssen. Ebenso müssen die Finanzzuwendungen, die aus den Golfstaaten kommen, konsequent unterbunden werden. So würde dem IS die Finanzierung insbesondere des Soldes der IS-Kämpfer abgeschnitten, der Rückhalt des IS in den eigenen Reihen würde schwinden.“ Der Bundestag hatte am Freitag grünes Licht für den Einsatz gegen den IS gegeben. Vorgesehen ist, dass bis zu 1.200 Soldaten mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug, einer Fregatte sowie Satellitentechnik den Anti-IS-Kampf unterstützen.

(dts Nachrichtenagentur)