Verkehrsminister: Bundesländer verschleppen Infrastruktur-Ausbau

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wirft den Bundesländern vor, den von ihm forcierten Ausbau der Infrastruktur zu verschleppen. Vorigen Juli hatte Dobrindt insgesamt 72 Projekte für Autobahnen und Bundesstraßen im Gesamtwert von 2,7 Milliarden Euro freigegeben. Die meisten Vorhaben hätten damit kurze Zeit später starten können.

Tatsächlich gab es aber bislang – also mehr als neun Monate nach der Freigabe – nur bei 21 von ihnen einen ersten Spatenstich. Die langsame Umsetzung führt Dobrindt vor allem auf fehlende Planungskapazitäten in vielen Bundesländern zurück, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Die Länder verwalten im Auftrag des Bundes die Straßen und sind somit auch für den Beginn der Bauarbeiten verantwortlich. „Mit meinem Investitionshochlauf haben wir mehr Geld für Verkehrswege als je zuvor“, sagt Dobrindt. „Weil wir uns keinen Investitionsstau leisten können, sollten manche Länder bei der Herstellung von Baureife schneller werden.“

(dts Nachrichtenagentur)