Verkehrsminister Dobrindt gegen höhere Diesel-Steuer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Forderungen des Umweltbundesamtes (UBA) nach einer höheren Besteuerung von Diesel widersprochen. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern. Es gibt überzeugende Gründe, weiter auf den Diesel zu setzen“, sagte Dobrindt gegenüber der „Bild“-Zeitung.

„Die Diesel-Technologie leistet durch die CO2 Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können. Der Diesel wird als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen“, so der CSU-Politiker. Wegen des Ausstoßes an Stickoxiden hatte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger eine Anhebung der deutlich niedrigeren Diesel-Steuersätze für Privat-Pkw auf das Niveau von Benzin vorgeschlagen. Die Transportbranche sollte nach den Vorstellungen des UBA vorerst verschont bleiben. Außerdem schlägt Krautzberger ein Innenstadt-Verbot für Diesel-Fahrzeuge vor. Dazu sagte Dobrindt: „Vorschläge, die Diesel-Technologie aus den Innenstädten zu verbannen, halte ich für abwegig.“

(dts Nachrichtenagentur)