Franziska Giffey.Foto: Sean Gallup/Getty Images

Vier Koalitionsmöglichkeiten für Giffeys SPD in Berlin

Epoch Times28. September 2021

Nach dem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin macht sich die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf die Suche nach den passenden Partnern. Die Sozialdemokraten wollen „mit allen demokratischen Parteien“ sprechen und halten sich die Optionen zunächst offen. Es gibt mehrere denkbare Farbkombinationen, aber auch einige Fallstricke. Ein Überblick:

Fortsetzung von Rot-Grün-Rot

Die SPD-Spitze will zuerst Gespräche mit den bisherigen Koalitionspartnern von Grünen und Linken führen – die Sondierungen beginnen voraussichtlich am Freitag. Grüne und Linke werten ihrerseits das Wahlergebnis als Bestätigung von Rot-Rot-Grün und sind für eine Wiederauflage des bisherigen Bündnisses. Auch einige SPD-Kreisverbände sprachen sich bereits für eine Fortsetzung aus.

Doch der Umgang mit dem erfolgreichen Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ könnte mögliche Koalitionsverhandlungen erschweren. Die Linke und ihr Spitzenkandidat Klaus Lederer unterstützen das Vorhaben, das auf die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne abzielt.

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch kann sich die Enteignung als „Ultima Ratio“ vorstellen – als letztes Mittel. Die SPD lehnt wie CDU und FDP das Vorhaben hingegen ab. Giffey bezeichnete vor der Wahl Enteignungen als „rote Linie“ bei möglichen Koalitionsverhandlungen.

Rot-Schwarz-Gelbe Deutschlandkoalition

Nach den Gesprächen mit den bisherigen Regierungspartnern will die SPD auch mit CDU und FDP mögliche Gemeinsamkeiten sondieren. Beide Parteien boten den Sozialdemokraten bereits Koalitionsgespräche an. „Wenn wir einen Neustart wollen, stehen wir bereit“, sagte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner. Allerdings könnte in diesem Fall die eher linke Berliner SPD-Parteibasis ein größeres Hindernis sein.

Rot-Grün-Schwarze Keniakoalition

Giffey ist dieser Konstellation offenbar nicht abgeneigt. „Es gibt einen großen Teil der Bevölkerung, der SPD und die Grünen gewählt hat, aber die CDU ist in Berlin fast gleichauf mit den Grünen“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin. Allerdings gibt es vor allem zwischen der CDU und den Grünen erhebliche Differenzen, nicht nur beim Umgang mit dem Volksentscheid. Deswegen dürfte auch eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP, die rechnerisch ebenfalls möglich wäre, nicht zustande kommen.

Rot-Grün-Gelbe Ampelkoalition

Auch hinter dieser Konstellation steht eher ein Fragezeichen. Die FDP wolle sich von Giffey „nicht zum Steigbügelhalter einer Linkskoalition light“ mit SPD und Grünen machen, stellte Spitzenkandidat Sebastian Czaja schon vor der Wahl klar. Auch dürften die Liberalen mit Plänen wie der Bebauung der Randflächen des Tempelhofer Feldes vor allem bei den Grünen auf Gegenwehr stoßen. (afp/oz)



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