Wagenknecht fordert Ende der „Rüstungsspirale und Russland-Sanktionen“ und warnt vor weiterer Eskalation

Die Linksfraktion im Bundestag fordert mit Blick auf Nato und EU „ein Ende der neuen Rüstungsspirale sowie der Sanktions- und Konfrontationspolitik gegenüber Russland“: Die Aufrüstung sei brandgefährlich, sagte die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Es droht eine weitere Eskalation im Verhältnis zu Russland.“ (Siehe: Keine Entspannung, sondern weiteres Aufrüsten gegen Russland: US-Kampfhubschrauber erreichen Bremerhaven)

Wagenknecht betonte, bislang sei die Außenpolitik der neuen US-Regierung völlig sprunghaft und widersprüchlich. „Dennoch dient sie der Bundesregierung als Vorwand, die von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnte Aufrüstung Deutschlands weiter voranzutreiben.“

Die Linkspolitikerin mahnte, Europa brauche Frieden und Stabilität: „Und die sind nicht gegen, sondern nur mit Russland zu erreichen.“ Gerade angesichts der Unberechenbarkeit des neu gewählten US-Präsidenten wäre ein Kurswechsel hin zu einer eigenständigen, auf Entspannung und Kooperation ausgerichteten deutschen und europäischen Außenpolitik umso dringender, so die Fraktionsvorsitzende. (dts)