Migranten.Foto: Milos Bicanski/Getty Images

Weniger Abschiebungen in 2019: Ausreisepflichtige ohne Papiere bleiben in Deutschland

Epoch Times6. Februar 2020 Aktualisiert: 6. Februar 2020 12:34
Obwohl die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland seit Jahren steigt, waren die Abschiebungen in 2019 wieder rückläufig. Daran änderte auch die geförderte freiwillige Ausreise nichts. Problem sind die oftmals fehlenden Reisedokumente.

Die Zahl der Abschiebungen sowie auch der geförderten freiwilligen Ausreisen ist im Jahr 2019 weiter zurückgegangen. Im Vorjahr seien 13.105 Personen freiwillig mit der Bundesförderung REAG/GARP in ihren Herkunftsstaat zurückgekehrt, teilte das Bundesinnenministerium (BMI) der „Welt“ (Freitagsausgabe) mit.

Damit habe sich der starke Abwärtstrend von 2016 (54.006) auf 2017 (29.522) und 2018 (15.941) auch im vergangenen Jahr fortgesetzt.

Erstmals könne das BMI auch Angaben zu den freiwilligen Ausreisen ohne das wichtigste Förderprogramm REAG/GARP machen. Demnach gab es 2019 mehr als 9.419 freiwillige Rückkehrer ohne diese Förderung. Hierbei seien allerdings Meldungen durch die Bundesländer Bayern, Berlin und Bremen unberücksichtigt geblieben, teilte das BMI weiter mit.

Für die vergangenen Jahre gebe es keine Vergleichswerte über die Zahl der ohne Bundesförderung freiwillig ausgereisten Personen. Auch die Abschiebungen seien 2019 weiter rückläufig gewesen, bestätigte das Innenministerium. 2019 habe es nur noch 22.097 Abschiebungen gegeben.

Die Abschiebungen seien bereits von 2016 (25.375) auf 2017 (23.966) und 2018 (23.617) zurückgegangen, teilte das BMI der „Welt“ mit.

Neben diesen Abschiebungen, in denen auch schon die sogenannten Überstellungen von unerlaubt weiterwandernden Asylbewerbern in den zuständigen Dublin-Staat enthalten sind, gab es 2019 laut dem Bundesinnenministerium 2.934 sogenannte Zurückschiebungen.

Damit können die Bundespolizisten unter Umständen kurz nach der unerlaubten Einreise die direkte Rückkehr in das Herkunftsland oder einen Nachbarstaat erzwingen, beispielsweise wenn ein abgeschobener Straftäter trotz einer Wiedereinreisesperre wieder am Flughafen ankommt. 2018 hatte es nur 2.497 Zurückschiebungen gegeben.

Migranten ohne Papiere können letztendlich bleiben

Wie die „Welt“ berichtet, ist es derzeit schwierig unerlaubt einreisende Migranten abzuschieben. Obwohl aktuell rund 250.000 Personen ausreisepflichtig und rund 200.000 geduldet sind, ist die Abschiebung für die Bundesregierung unmöglich durchführbar.

Zwar würden die Betroffenen eine Mitteilung erhalten, dass sie ausreisepflichtig sind, darin stehe aber auch, dass die Bundesregierung die abgelehnten Asylbewerber derzeit nicht abschieben könne. Grund dafür sind fehlende Reisedokumente  und das betrifft die meisten Fälle nämlich 83.000.

Solange ihre Identität nicht geklärt sei, würden die Herkunftsstaaten keine Reisedokumente ausstellen. Nach 18 Monaten im Duldungsstatus dürfen die rund 600 Ausländerbehörden den Migranten schließlich Aufenthaltserlaubnisse erteilen, womit dann auch die Ausreisepflicht für die Betroffenen endet.(dts/nh)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion