Zeitung: Autobahngebühr kommt als E-Maut

Die Autobahngebühr für Pkw in Deutschland wird wohl als E-Maut eingeführt: „Eine Vignette wie in Österreich oder der Schweiz ist nicht geplant. Wir leben im digitalen Zeitalter. Die Infrastrukturabgabe wird im Internet bezahlt“, sagte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium, der „Welt am Sonntag“.

„Kontrolliert wird das durch die elektronische Auslesung der Nummernschilder an den Fernstraßen.“ Noch in diesem Jahr soll ein Gesetzentwurf für die Pkw-Maut im Kabinett beraten werden, bis Ostern das parlamentarische Verfahren durchlaufen sein. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fürchtet, dass die SPD das Thema sonst nach der Bundestagswahl im September 2017 abräumt, da viele Sozialdemokraten der Maut kritischen gegenüberstehen. Dennoch gibt es bereits jetzt Überlegungen in der Bundesregierung, die Maut auf weitere Fahrzeugklassen auszuweiten. Erfasst werden könnten künftig auch Nutzfahrzeuge zwischen 3,5 und 7,5 Tonnen Nutzlast, die bislang mautfrei sind. Laut „Welt am Sonntag“ prüft die Bundesregierung im Rahmen der Mautausweitung für Lkw auf alle Bundesstraßen ab Mitte 2018 eine entsprechende Nutzungsgebühr für Transporter. Würde diese tatsächlich Wirklichkeit, könnten die Fernstraßen künftig ohne Haushaltsmittel finanziert werden, was das Ziel von Dobrindt ist. (dts)