Zu spät reagiert: Kritik an Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundeswehr-Skandal um Misshandlungen

Im Skandal um Misshandlungen in einer Ausbildungskaserne der Bundeswehr steht auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Kritik. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, warf der Ministerin vor, das Parlament zu spät über die Vorfälle informiert zu haben. Er forderte eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.

„Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“, sagte Arnold der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ vom Montag. Arnold und die anderen Obleute des Verteidigungsausschusses seien am Freitagnachmittag erst kurz nach Veröffentlichung eines „Spiegel“-Berichts vom Generalinspekteur Volker Wieker schriftlich informiert worden.

Das Heer hatte am Freitag mitgeteilt, dass es in der Ausbildungskaserne im baden-württembergischen Pfullendorf zu einer „Häufung ernstzunehmender Vorfälle“ gekommen sei. Es habe Verstöße gegen das „Gebot zur Achtung der Würde des Menschen, der sexuellen Selbstbestimmung und des Schamgefühls“ gegeben. Es gebe zudem Hinweise auf Mobbing. Außerdem seien im Zuge sogenannter „Aufnahmerituale“ Soldaten misshandelt worden.

Den Angaben zufolge wurde die Staatsanwaltschaft Hechingen bereits am vergangenen Dienstag eingeschaltet. Laut Arnold erfuhren die Obleute des Verteidigungsausschusses aber erst am Freitag von den Vorfällen.

Arnold sagte den beiden Stuttgarter Zeitungen weiter, er habe im vergangenen Sommer die Staufer-Kaserne in Pfullendorf besucht und dort das Gefühl gehabt, „dass dort nicht gut und verantwortungsvoll geführt wird“. Er habe einen Besuch bei einem nun abgelösten Kommandeur erzwingen müssen. Dieser habe „mit massivem Druck und Tricks unterlaufen, dass ich die Personalvertretung unter vier Augen sprechen kann“.

Das Heer hatte in der Mitteilung am Freitag darauf verwiesen, dass es „bereits früher Hinweise auf Missstände und frauenfeindliches Klima“ in der Kaserne in Pfullendorf gegeben habe. Nach den jüngsten Vorfällen wurde laut Bundesverteidigungsministerium sieben Soldaten das Tragen der Uniform und die Ausübung des Dienstes mit sofortiger Wirkung untersagt. Ihre Entlassung aus der Bundeswehr sei eingeleitet worden. Sieben weitere Soldaten sollten demnach versetzt werden.

Von der Leyen hatte die Misshandlungen am Freitagabend als „abstoßend“ und „widerwärtig“ bezeichnet und angekündigt, die Vorfälle „mit aller Härte“ aufzuklären. Die Ereignisse seien vor allem für die Soldaten „beschämend“, die respektvoll mit ihren Kameraden umgingen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), bezeichnete die Geschehnisse am Samstag im Deutschlandfunk als „inakzeptabel und unsoldatisch“ und forderte für die Kaserne einen Neuanfang. „Trainingsmethoden müssen immer mit der Menschenwürde vereinbar sein“, sagte Bartels der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Die Ermittlungen kamen laut „Spiegel“ durch die Aussagen einer Soldatin ins Rollen, die sich an Bartels und Verteidigungsministerin von der Leyen wandte. Sie berichtete, dass sich Rekruten bei der Ausbildung vor den Kameraden nackt ausziehen mussten und dabei gefilmt wurden. Zudem mussten die Rekruten der Zeugin zufolge medizinisch unsinnige, erniedrigende und offenbar sexuell motivierte Übungen absolvieren. (afp)