EU-Parlament in Straßburg, Frankreich.Foto: Christopher Furlong/Getty Images

Die Europäische Bürgerinitiative – Direkte Demokratie in der EU

Epoch Times8. Februar 2017 Aktualisiert: 8. Februar 2017 11:38
EU-Volksbegehren sind seit April 2012 möglich. Starten müssen eine solche Initiative mindestens sieben wahlberechtigte EU-Bürger mit Wohnsitz in sieben verschiedenen EU-Ländern. Mit Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) kann die EU-Kommission zum Handeln aufgefordert werden.

Mit Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) können Bürger die EU-Kommission zum Handeln auffordern. Die EU-Volksbegehren sind vergleichbar mit Verfahren direkter Demokratie wie Bürger- oder Volksbegehren in Deutschland.

Damit eine EU-Bürgerinitiative erfolgreich ist, müssen mindestens eine Million Bürger aus sieben Ländern das Vorhaben unterstützen. Dabei gilt für jedes Land eine Mindestzahl. In Deutschland sind es 72.000 Unterzeichner, in den kleinsten EU-Ländern wie Luxemburg und Malta je 4500 Unterschriften.

EU-Volksbegehren sind seit April 2012 möglich. Starten müssen eine solche Initiative mindestens sieben wahlberechtigte EU-Bürger mit Wohnsitz in sieben verschiedenen EU-Ländern. Die anschließende Unterschriftensammlung läuft maximal zwölf Monate – über das Internet oder auf Papier. Unterzeichnen kann jeder, der das Wahlrecht für EU-Parlamentswahlen besitzt.

Kommen im gesetzten Zeitrahmen genügend Unterschriften zusammen, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten auf die Initiative reagieren. Eine formelle und begründete Antwort ist Pflicht, ein Gesetzgebungsverfahren muss die Kommission aber nicht zwingend einleiten. (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

In letzter Zeit beobachten wir, wie Hacker immer wieder beliebige Nicks verwenden und üble Kommentare unter eben diesen Namen schreiben. Trolle schrecken nicht davor zurück, das Epoch Times Logo als Profilbild sich anzueignen und ebenfalls die Kommentarfunktion auf schlimmste Weise zu missbrauchen.

Aufgrund der großen Menge solcher Angriffe haben wir uns entschieden, einen eigenen Kommentarbereich zu programmieren, den wir gut kontrollieren können und dadurch für unsere Leser eine wirklich gute Kommentar-Umgebung schaffen können.

In Kürze werden wir diese Kommentarfunktion online stellen. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.


Ihre Epoch Times - Redaktion