EU-Sondergipfel: Timmermans soll wohl EU-Kommissonschef werden, Weber Parlamentspräsident

Epoch Times30. Juni 2019 Aktualisiert: 30. Juni 2019 14:02
Weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel, erklärte ein ungarischer Regierungssprecher. Möglicherweise wird Frans Timmermans neuer EU-Kommissionspräsident und Manfred Weber EU-Parlamentspräsidenten.

12:15 Uhr: Timmermans soll wohl EU-Kommissionspräsident werden

Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge neuer EU-Kommissionspräsident werden. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber solle dafür den Posten des EU-Parlamentspräsidenten besetzen, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Verhandlungskreise. Der belgische Premierminister Charles Michel könnte demnach EU-Ratspräsident werden.

Der Bayerische Rundfunk berichtet unter Berufung auf „höchste EU-Kreise“ ebenfalls, dass die Entscheidung für Timmermans fallen werde. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich am Sonntagabend treffen und über das künftige EU-Spitzenpersonal entscheiden.

Das EU-Parlament muss dem Vorschlag der EU-Staaten zur Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten im Anschluss noch zustimmen. Mit einer Entscheidung für Timmermans würden sich die EU-Staats- und Regierungschefs an das Spitzenkandidatenmodell halten, da dieser in der Funktion für die europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl angetreten war.

Aktuell ist der Niederländer noch Erster Vizepräsident der EU-Kommission.

Ein ungarischer Regierungssprecher hatte am Samstag erklärt, weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel.

10:00 Uhr: Wer wird Nachfolger von Juncker?

Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll ein EU-Sondergipfel am Abend den Streit über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker endlich beilegen.

Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Der deutsche Anwärter, der CSU-Politiker Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP), ist für einen anderen Spitzenposten im Gespräch. Doch wird tagsüber noch verhandelt.

Merkel: Timmermans und Weber sind Teil der Lösung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Samstag von einer möglichen Lösung mit Weber und Timmermans gesprochen. Die beiden hatten ihre Parteienfamilien als Spitzenkandidaten in die Europawahl Ende Mai geführt, und das Europaparlament will nur einen der Spitzenkandidaten als Chef der EU-Kommission wählen.

„Auf jeden Fall sind die beiden Spitzenkandidaten Teil der Lösung, und das ist ganz wichtig“, sagte Merkel beim G20-Gipfel im japanischen Osaka.

Um Junckers Nachfolge beworben hat sich auch die dänische Liberale Margrethe Vestager, die aber nicht alleinige Spitzenkandidatin ihrer Parteienfamilie war.

Viele andere Namen wurden seit der Europawahl immer wieder genannt, darunter Brexit-Unterhändler Michel Barnier, die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, Weltbank-Managerin Kristalina Georgiewa oder die Regierungschefs der Niederlande, Mark Rutte, und Kroatiens, Andrej Plenkovic.

Macron vehement gegen Weber

Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron ist Gegner des Spitzenkandidaten-Prinzips, das dem direkt gewählten EU-Parlament großen Einfluss gibt.

Macron stellte sich bei zwei Gipfeln im Mai und Juni auch vehement gegen den Deutschen Weber, obwohl dessen EVP bei der Wahl stärkste Partei geworden war. Die „Welt am Sonntag“ meldete, Weber sei nun für den Posten des Kommissionschefs aus dem Rennen.

Weber soll anderes Amt übernehmen

Genannt wurde der CSU-Politiker stattdessen zuletzt für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten oder eines Ersten Vizepräsidenten der Kommission.

Neben dem Amt des Kommissionspräsidenten – einer Art Brüsseler Regierungschef der EU – sind nämlich noch weitere Spitzenposten zu besetzen: Gesucht werden Präsidenten des Europäischen Rats, des EU-Parlaments und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie ein neuer Außenbeauftragter.

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Der Gipfel soll ein Personalpaket schnüren aus Männern und Frauen, verschiedenen Parteien und unterschiedlichen EU-Regionen. Einige der Kandidatennamen für die Juncker-Nachfolge könnten für andere Posten wieder auftauchen. (dpa)