Italien: Regierungsbildung gescheitert – Conte verzichtet auf das Amt als Ministerpräsident

Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung aufgegeben. Der Juraprofessor habe seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben, teilte der Präsidentenpalast am Sonntagabend in Rom mit.

Italiens Präsident Sergio Mattarella hatte den Juristen erst am Mittwoch auf Vorschlag der EU-kritischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega mit der Regierungsbildung beauftragt.

Medienberichten zufolge legte Mattarella allerdings sein Veto gegen die Ernennung des Euroskeptikers Paolo Savona zum Wirtschaftsminister ein, was Conte dazu veranlasst haben soll, den Regierungsauftrag zurückzugeben. Lega-Chef Matteo Salvini hatte zuletzt auf Savona als Wirtschaftsminister beharrt.

Treffen am Abend

Nach tagelangem Ringen um die Aufstellung der Kabinettsliste wird Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella Medienberichten zufolge am Sonntagabend den designierten Regierungschef Giuseppe Conte empfangen.

Conte sei für 19.00 Uhr in den Präsidentenpalast in Rom geladen worden, berichteten italienische Medien am Sonntag. Am Nachmittag begab sich Conte in das Abgeordnetenhaus, um letzte Gespräche zur Zusammenstellung seiner Ministerriege zu führen.

Die Bildung einer Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsextremer Lega-Partei stockt seit Tagen.

Größtes Hindernis ist die Personalie des 81-jährigen Euro-Skeptikers Paolo Savona, den die künftigen Koalitionspartner zum Wirschafts- und Finanzminister machen wollen. Laut italienischen Medienberichten lehnt Mattarella Savona ab, weil er eine Isolierung Italiens innerhalb der Europäischen Union fürchtet.

Erwartet wird, dass Conte dem Präsidenten die Ministerliste überreicht. Das Treffen ist für 19.00 Uhr angesetzt. (dpa)