Slowenien übernimmt die europäische Führung

Von 4. Januar 2008 Aktualisiert: 4. Januar 2008 17:13

Ein Fahrrad, das einen Jumbo-Jet ziehen muss – mit diesem Bild verglich ein deutscher Diplomat in Brüssel die bevorstehende Aufgabe des slowenischen Premierminister Janez Jansa. Am 1. Januar 2008 übernimmt die Republik Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. Slowenien fällt damit als erstes der neuen Mitgliedsländer in der Mitte Europas diese Aufgabe zu. Es zeichnet sich eine große Herausforderung für den Zwei-Millionen-Einwohner-Staat ab.

Slowenien, das in dieser Form vor zwanzig Jahren noch nicht einmal existierte, gibt sich ehrgeizig. Der Kleinstaat südlich von Österreich zeigt die Größe, andere Staaten um Hilfe zu bitten. Deutschland und Österreich, beide Routiniers der Ratspräsidentschaft, sollen mit Rat und Tat zur Seite stehen, Frankreich soll seine Botschaften für Slowenien, das selbst wenig Botschaften besitzt, zur Verfügung stellen. Aufgrund der bescheidenen Repräsentativräumlichkeiten in Laibach werden die meisten Veranstaltungen in Brüssel abgehalten. Auch die üblicherweise landesweite Verteilung der Ministertreffen wird Slowenien teils aus sicherheitstechnischen, teils aus finanziellen Gründen nicht organisieren.

Inhaltlich hingegen lässt sich Slowenien nicht lumpen. Großes Ziel des sechsmonatigen Turnus wird die Lösung der Kosovo-Frage sein. Dabei stehen die slowenischen Diplomaten vor der schwierigen Aufgabe, die EU auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo findet nämlich vorwiegend bei jenen Staaten keine Zustimmung, die selbst mit ihren Minderheiten im Land nicht ganz im Reinen sind. Es sind dies vorwiegend die Slowakei, Griechenland, Spanien und vor allem Zypern.

Neben der slowenischen Fahne hängen in Laibach vermehrt auch EU-Fahnen. (Neben der slowenischen Fahne hängen in Laibach vermehrt auch EU-Fahnen. (Foto: Stringer, AFP)

Der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel will die Staaten davon überzeugen, dass es sich beim Kosovo um einen Fall „sui generis“ handelt. Die vom UNO-Gesandten Martti Ahtisaari ausgetüftelte Lösung sei laut Rupel die beste und müsse umgesetzt werden. Ahtisaari schlug vor, dass der Kosovo eine „überwachte“ Unabhängigkeit erhalten soll. Rückendeckung erhält Slowenien auch von Frankreich. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte beim EU-Gipfel Mitte Dezember in Brüssel die Unabhängigkeit der Krisenprovinz als „unausweichlich“ bezeichnet.

Am 16. und 17. Mai 2008 wird in der peruanischen Hauptstadt Lima das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik (EU-LAC) stattfinden. Die Themen Armutsbekämpfung und Klimawandel werden dabei im Zentrum der Konferenz stehen. Zweifellos wird dies die größte und wichtigste Veranstaltung sein, die Slowenien koordinieren wird.

Für Slowenien ist diese Aufgabe ein historisches Projekt. Die touristischen Eigenheiten Sloweniens will Außenminister Dimitri Rupel den restlichen Europäern während der Ratspräsidentschaft nahe bringen. 60 Prozent Sloweniens, das sich von den Alpen bis ans Mittelmeer erstreckt, sind mit Wald bedeckt. Deshalb ist das Präsidentschaftslogo der Slowenen, ein stilisiertes Eichenblatt, nicht zufällig. Nach Slowenien wird Frankreich am 1. Juli den Stab übernehmen.

Text erschienen in Printausgabe Epoch Times Deutschland Nr. 1

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