Airbus-Subventionen: EU-Handelskommissarin rechnet mit US-Strafzöllen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geht davon aus, dass die US-Regierung im Streit um die Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus ernst machen. „Die US-Strafzölle werden am Freitag sehr wahrscheinlich in Kraft treten“, sagte Malmström dem „Handelsblatt“. Die EU-Handelskommissarin hatte die USA zuvor gedrängt, die Strafmaßnahme auf Eis zu legen und über eine gütliche Lösung des Konflikts zu verhandeln.

Washington hatte nach der Freigabe der Welthandelsorganisation (WTO) Anfang Oktober angekündigt, Strafzölle auf Einfuhren aus der Europäischen Union im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben. Die US-Regierung will auf diesem Wege die an Airbus beteiligten EU-Staaten dazu bringen, ihre Subventionen für den Flugzeugbauer einzustellen. Die EU sei „dazu bereit, aber nur, wenn es auf Gegenseitigkeit beruht“, sagte Malmström dem „Handelsblatt“. Der US-Konkurrent Boeing werde bis heute vom Bundesstaat Washington subventioniert. Sie gehe davon aus, dass die WTO die Europäer Anfang nächsten Jahres zu Vergeltungsmaßnahmen in ähnlicher Höhe ermächtigen werde wie zuletzt die USA, so die EU-Handelskommissarin weiter. (dts)