Atomabkommen mit dem Iran in greifbarer Nähe

Im jahrelangen Atomstreit mit dem Iran ist eine historische Einigung in greifbare Nähe gerückt. In nächtlichen Verhandlungen mit dem Iran wollten die UN-Vetomächte und Deutschland in Wien letzte Hürden für ein Abkommen aus dem Weg räumen.

Damit soll das Atomprogramm des Landes drastisch begrenzt werden. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos schrittweise fallen.

Aus dem Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verlautete am späten Sonntagabend, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel. „Der Moment der Entscheidung ist gekommen“, hieß es. Die Gespräche seien in der absoluten Schlussphase. Letzte offene Fragen müssten jetzt politisch entschieden werden. Es gebe nur noch wenige fehlende Elemente, die aus Sicht des Ministers für eine „wasserdichte Vereinbarung“ mit dem Iran notwendig seien. „Mit der Bereitschaft Teherans, die letzten Schritte zu machen, könnte es jetzt schnell gehen“, hieß es.

Der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, sagte am Sonntagabend ebenfalls, es gebe heute noch etwas zu tun. Es werde aber keine weitere Verlängerung der Gespräche geben.

Die Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatten vor mehr als zwei Wochen begonnen und waren mehrfach verlängert worden. Ziel ist ein Abkommen, damit der Iran einerseits keine Atombombe bauen, die Atomkraft aber andererseits weiterhin zivil nutzen kann.

Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte sich am Sonntagnachmittag optimistisch geäußert. „Ich hoffe, dass wir nun endlich in der letzten Phase dieses Verhandlungsmarathons sind“, sagte er bei seiner Ankunft im Nobelhotel Palais Coburg. Am Abend war auch der russische Außenminister Sergej Lawrow wieder zu der Runde dazugestoßen, unter anderem zu einem Arbeitsessen der 5+1-Gruppe.

Als strittig galten zuletzt Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen den Iran. Eine Einigung gab es nach Angaben des iranischen Atomchefs Ali Akbar Salehi dagegen inzwischen darüber, wie die Lieferung von technischem Material für das iranische Atomprogramm künftig kontrolliert werden kann.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA am Sonntag in Teheran, man sei in den Verhandlungen auf den letzten Metern. „Wir sind einen langen Weg gegangen, jetzt stehen wir kurz vor dem Erreichen des Gipfels.“

(dpa)

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