Hollande: Assad muss gehen, wann ist egal

Das russische Eingreifen in den Syrien-Konflikt wird nach Einschätzung von Frankreichs Staatschef François Hollande nicht zu einem Machterhalt von Präsident Baschar al-Assad führen.
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Russische Luftschläge in der syrischen Provinz Idlib.Foto: Russisches Verteidigungsministerium/dpa
Epoch Times16. Oktober 2015

„Die russische Intervention kann das Regime stärken, aber sie wird Baschar nicht retten“, sagte Hollande in der Nacht nach dem EU-Gipfel in Brüssel.

Die Frage, welche Rolle Assad in einem politischen Übergangsprozess spielen könnte, war nach Angaben von Hollande bei den Diskussionen in Brüssel kein Thema.

Bereits bei den Friedensverhandlungen im vergangenen Jahr in Genf sei vereinbart worden, dass Gespräche über eine Übergangsregierung zwischen Vertretern der moderaten und demokratischen Opposition und Repräsentanten des Regimes geführt werden müssten.

Ob Assad am Anfang, in der Mitte oder am Ende gehe, spiele keine so große Rolle, machte Hollande deutlich. Wichtig sei, dass er keine Zukunft habe.

Beim Gipfel hatte Hollande zunächst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premier David Cameron über die Lage in Syrien beraten. Im Anschluss gab es auch eine Diskussion in großer Runde. (dpa/ks)

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