Iran: Neue US-Sanktionen verletzen Atomabkommen – Teheran will „angemessen“ reagieren

Die neuen US-Sanktionen gegen den Iran verstoßen der Regierung in Teheran zufolge gegen das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete internationale Atomabkommen.

Der Sanktionsbeschluss, den US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft setzte, sei eine Verletzung des Abkommens, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghtschi am Donnerstag im staatlichen Fernsehen. Teheran werde darauf „angemessen“ reagieren. (Siehe: Trump kritisiert neue Russland-Sanktionen als „klar verfassungswidrig“ – obwohl er sie selbst unterschrieb)

Trump hatte das Gesetz, das auch Strafmaßnahmen gegen Russland und Nordkorea beinhaltet, am Mittwoch unterzeichnet. Zuvor hatte der US-Senat die Sanktionen mit großer Mehrheit gebilligt. Die USA begründen sie mit Teherans Umgang mit Menschenrechten, der Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und dem iranischen Raketenprogramm.

Ende Juli hatte der Iran nach eigenen Angaben eine Trägerrakete für Satelliten getestet. Die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf – der Test sei ein „bedrohlicher und provokanter Schritt“ Teherans gewesen.

Mit dem Iran war 2015 ein internationales Atomabkommen unterzeichnet worden. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran, die seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen unterhalten. (afp)