Irans Präsident Ruhani will sich zur Wiederwahl stellen

Der moderate iranische Präsident Hassan Ruhani will sich im Mai zur Wiederwahl stellen. Ruhani habe sich entschlossen, bei der Präsidentschaftswahl am 19. Mai für ein zweites vierjähriges Mandat zu kandidieren, sagte der Vize-Präsident für parlamentarische Angelegenheiten, Hosseinali Amiri, laut iranischer Nachrichtenagentur Irna am Sonntag. Es war bereits erwartet worden, dass Ruhani erneut kandidiert, offiziell angekündigt hat er dies bislang jedoch nicht.

Der 68-jährige Präsident setzt sich für mehr gesellschaftliche Freiheiten in der Islamischen Republik Iran sowie für eine Verbesserung der Beziehungen zum Westen ein. Bei den Wählern kann er mit der Stabilisierung der iranischen Wirtschaft punkten und damit, dass er mit dem Atomabkommen mit dem Westen ein Ende der internationalen Sanktionen gegen den Iran einläutete.

Seine Kritiker werfen ihm allerdings vor, dass die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen durch das im Juli 2015 geschlossene Atomabkommen sich in Grenzen halten und dass Ruhani mit seinen Bemühungen um die Freilassung von Dissidenten aus den iranischen Gefängnissen nicht weit gekommen ist.

Weitere Kandidaten können vom 11. bis 15. April eingereicht werden

Eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl kann vom 11. bis 15. April offiziell eingereicht werden. Der iranische Wächterrat prüft die Bewerbungen dann binnen zehn Tagen. Das Gremium hat in der Vergangenheit auch profilierte Politiker abgelehnt.

So durfte Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani sich 2013 nicht zur Wahl stellen. Der Wahlkampf dauert offiziell nur rund zwei Wochen – vom 28. April bis 17. Mai.

Das konservative Lager hat bislang keinen Herausforderer in Stellung gebracht. Erschwert wird dies dadurch, dass es im Iran keine offiziellen politischen Parteien, sondern nur lose Bündnisse gibt.

Die Konservativen planen daher nun eine Art Vorwahl. Vor einigen Tagen wurde bei einem Treffen von rund 3000 Konservativen eine Liste mit möglichen Präsidentschaftskandidaten aufgestellt.

Hamid Baghaie, ein früherer Stellvertreter des damaligen erzkonservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, hat seinen Hut bereits in den Ring geworfen. Er will als unabhängiger Kandidat antreten. (afp)