US-Außenminister Pompeo sprach in Ägypten von einem wirklichen „Neubeginn“ der Beziehungen zum Nahen Osten

Epoch Times10. Januar 2019 Aktualisiert: 10. Januar 2019 20:21
US-Außenminister Mike Pompeo betonte bei einer Rede in Kairo, dass die USA einen wirklichen "Neubeginn" ihrer Nahostpolitik starten würden. Er kritisierte die Rede des Ex-Präsidenten Obama und deren Folgen für die Politik gegenüber den Staaten im Nahen Osten.

Die USA wollen nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo nach dem geplanten Truppenabzug aus Syrien die Vertreibung iranischer Kämpfer aus dem Bürgerkriegsland erreichen. Die USA würden „unter Nutzung der Diplomatie“ und „mit unseren Partnern“ zusammenarbeiten, „um jeden letzten iranischen Stiefel“ aus Syrien zu vertreiben, sagte Pompeo am Donnerstag in einer Rede an der US-Universität in Kairo.

Zugleich regte er eine engere Zusammenarbeit der Staaten des Nahen Ostens an. „Es ist Zeit, alte Rivalitäten zu überwinden, zum Wohle der Region“, sagte Pompeo. Er plädierte für eine strategische Allianz der Golfstaaten sowie Ägyptens und Jordaniens – als Gegengewicht gegenüber Teheran. Der Iran zählt zu den Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

„Die gute Nachricht ist folgende: Das Zeitalter der selbstverschuldeten amerikanischen Scham ist vorbei, ebenso wie die Politik, die so viel unnötiges Leid hervorgebracht hat. Jetzt kommt der eigentliche „Neuanfang““, sagte er und bezog sich damit, ohne seinen Namen zu nennen, auf Barack Obama, der an derselben Stelle vor 5 Jahren eine Rede gehalten hatte.

„Er sagte Ihnen, dass der 11. September mein Land dazu gebracht hat, seine Ideale aufzugeben, besonders im Nahen Osten“, sagte er an der American University in Kairo. „Er sagte Ihnen, dass die Vereinigten Staaten und die muslimische Welt einen Neuanfang brauchen. Die Folgen dieser Fehleinschätzungen waren schrecklich.“

„Unser Eifer, nur Muslime, nicht Nationen anzusprechen, ignorierte die reiche Vielfalt des Nahen Ostens und zerfaserte alte Bindungen. Es untergrub das Konzept des Nationalstaates, den Baustein der internationalen Stabilität“, sagte er. „Und unser Wunsch nach Frieden um jeden Preis führte uns zu einem Abkommen mit dem Iran, unserem gemeinsamen Feind.“

Er versprach seinem Publikum, dass die Trump-Administration eine neue Ära der US-Außenpolitik einleite.

Am Morgen war Pompeo zunächst mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zusammengetroffen. In seiner Rede dankte er al-Sisi für „seinen Mut“ wegen seines Kampfes gegen den „Extremismus“. Mit Blick auf die von Nichtregierungsorganisationen immer wieder kritisierte Missachtung der Menschenrechte in Ägypten sagte Pompeo, er „ermutige“ den Präsidenten, einen „offenen Meinungsaustausch zu fördern“.

Mit seiner Reise durch die Region versucht der US-Außenminister, die Verbündeten zu beruhigen, die nach der überraschenden Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zum Abzug aus Syrien beunruhigt sind. Pompeo startete seine Tour am Dienstag mit einem Besuch in der jordanischen Hauptstadt Amman und reiste am Mittwoch nach Bagdad und in die nordirakische Stadt Erbil. Nach Ägypten sind Bahrein, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Saudi-Arabien, Oman und Kuwait weitere Stationen.

(afp/al)

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