Trump gibt Ausscheiden von Justizminister Sessions bekannt

US-Präsident Donald Trump hat das Ausscheiden seines Justizministers Jeff Sessions bekannt gegeben. Er danke Sessions für seine Arbeit und wünsche ihm alles Gute, erklärte Trump am Mittwoch über den Kurzbotschaftendienst Twitter. Sessions teilte seinerseits mit, er habe beim Präsidenten seinen Rücktritt eingereicht.

Das Ministeramt soll vorübergehend von Sessions‘ bisherigem Stabschef Matthew Whitaker übernommen werden, bis eine dauerhafte Nachfolgelösung gefunden ist, wie Trump am Tag nach den Kongress- und Gouverneurswahlen bekanntgab.

Über Sessions‘ Entlassung war schon seit vergangenem Jahr immer wieder heftig spekuliert worden, da Trump seinem Unmut über den Minister öffentlich Luft machte. Verärgert war der Präsident über Sessions‘ Umgang mit den Ermittlungen zu möglichen illegalen Kontakten von Trumps Wahlkampfteam nach Russland während des Wahlkampfs 2016.

Sessions hatte sich kurz nach seinem Amtsantritt wegen seiner Rolle in Trumps Wahlkampfteam in diesen Ermittlungen für befangen erklärt und sich daraus zurückgezogen. Die Oberaufsicht über die Russland-Ermittlungen führt seitdem Vizejustizminister Rod Rosenstein. Dieser setzte im Mai 2017 den früheren Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, als Sonderermittler zu der Russland-Affäre ein.

Trump gab Sessions die Schuld daran, dass der Sonderermittler eingesetzt wurde. Dessen Untersuchungen bezeichnet der Präsident regelmäßig als gigantische „Hexenjagd“.

Der jetzige Abgang von Sessions dürfte die Spekulationen darüber nähren, ob Trump die Mueller-Ermittlungen stoppen will. Im August hatte er Sessions vergeblich aufgefordert, diese Ermittlungen „unverzüglich zu beenden“. Die Untersuchungen des Sonderermittlers haben bislang zu Anklagen gegen vier frühere Trump-Mitarbeiter geführt, darunter gegen seinen ehemaligen Wahlkampfchef Paul Manafort und seinen kurzzeitigen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn.  (afp)