UNO ruft Konfliktparteien im Kongo vor Massenprotesten zu Zurückhaltung auf

Kurz vor geplanten Massenprotesten gegen Präsident Joseph Kabila in der Demokratischen Republik Kongo hat die UNO Regierung und Opposition zur Zurückhaltung aufgerufen.

Sowohl die Teilnehmer der nicht genehmigten Demonstration in Kinshasa als auch die Sicherheitskräfte sollten am Samstag „Zurückhaltung und Verantwortung“ zeigen, erklärte der Chef der UN-Mission Monusco, Maman Sambo Sidikou. Er forderte die Konfliktparteien auf, im Interesse des Landes auf Gewalt zu verzichten.

Die kongolesische Opposition macht seit Wochen gegen Kabila mobil, dessen Amtszeit eigentlich am 20. Dezember endet. Ein Bündnis um Oppositionsführer Étienne Tshisekedi befürchtet, dass der seit 2001 amtierende Staatschef nicht abtreten will, obwohl er laut Verfassung nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren darf. Das Verfassungsgericht hatte im Mai entschieden, dass Kabila an der Spitze einer Interimsregierung über den Dezember hinaus im Amt bleiben könne.

Mitte Oktober verlängerte Kabila seine Amtszeit eigenmächtig bis zum April 2018. Die Präsidentschaftswahl, die eigentlich noch in diesem Jahr stattfinden sollte, wurde bis dahin verschoben. Im September hatte die kongolesische Polizei Oppositionsproteste niedergeschlagen, bei den Unruhen wurden nach UN-Angaben mehr als 50 Menschen getötet. (afp)