USA verhängen Sanktionen gegen chinesisches Unternehmen mit Verbindung zu iranischer Fluggesellschaft

Von 25. Mai 2020 Aktualisiert: 25. Mai 2020 16:54
Ein chinesisches Unternehmen ist jüngst in den USA mit Sanktionen belegt worden, da es für die iranische Fluggesellschaft Mahan Air tätig ist. Diese wiederum unterstützt die iranischen Revolutionsgarden.

Das US-Finanzministerium hat vergangene Woche ein chinesisches Unternehmen sanktioniert, da es der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air geholfen habe.

Das Unternehmen, Shanghai Saint Logistics Limited, ist als Verkaufsberater für oder im Namen von Mahan Air tätig. Mahan Air gilt in den Vereinigten Staaten als Unterstützer der iranischen Revolutionsgarden (IRGC-QF), einer Terrororganisation.

„Das iranische Regime benutzt Mahan Air, um ein illegitimes und korruptes Regime in Venezuela zu unterstützen, so wie es dies für das Regime in Syrien und für terroristische Stellvertretergruppen im gesamten Nahen Osten getan hat“, sagte Finanzminister Steven Mnuchin. „Wir werden nicht zögern, diejenigen Unternehmen ins Visier zu nehmen, die weiterhin Handelsbeziehungen mit Mahan Air unterhalten“.

Seit 2018 wurden bereits sieben Sanktionen diesbezüglich verhängt. In den Vereinigten Staaten gilt ein Flugverbot für die Airline bereits seit 2011.

Infolge der Sanktionen ordnete das Finanzministerium an, dass das gesamte Eigentum und alle Interessen des chinesischen Unternehmens in den Vereinigten Staaten blockiert und an das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des Ministeriums gemeldet werden. Alle Geschäfte mit dem Unternehmen durch US-Personen oder den Vereinigten Staaten sind ebenfalls verboten.

Die Sanktion erfolgte, nachdem Außenminister Mike Pompeo die Länder aufgefordert hatte, Mahan Air die Überflugrechte zu verweigern.

Unterstützung für Maduros Regime

Bei einer Pressekonferenz des Außenministeriums am 29. April sagte Pompeo, dass Flugzeuge der in Privatbesitz befindlichen Mahan Air, der größten iranischen Fluggesellschaft, Lieferungen an die Regierung von Nicolas Maduro transportiert hätten.

„In den letzten Tagen haben mehrere Flugzeuge der Mahan Air unbekannte Unterstützung an das Maduro-Regime übergeben“, sagte Pompeo. „Es handelt sich um dieselbe Terrorfluggesellschaft, die der Iran benutzt hat, um Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten zu transportieren.“

Die Flüge „müssen gestoppt werden“, fuhr Pompeo fort und fügte hinzu, dass die Länder Mahan Air Überflugrechte verweigern sollten, „so wie viele bereits dieser sanktionierten Fluggesellschaft die Landerechte verweigert haben“.

Die Trump-Administration hat eine Kampagne von Sanktionen und diplomatischen Maßnahmen gegen Venezuela geführt, um Maduro zu stürzen, dessen Wiederwahl 2018 von den meisten westlichen Ländern als Betrug angesehen wurde.

Flugverbot in Deutschland

In Deutschland gilt seit Januar 2019 ein Flugverbot für die Mahan Air. Als Grund für die scharfe Sanktion gab das Auswärtige Amt damals nicht nur das Agieren iranischer Geheimdienste in Deutschland an, sondern man wirft der Airline auch vor, militärische Ausrüstung und potenzielle Kämpfer nach Syrien zu transportieren.

Die USA fordern von ihren europäischen Verbündeten seit Jahren ein Start- und Landeverbot für Mahan Air.

Der Originalartikel erschien bei The Epoch Times USA: US Sanctions Chinese Company Connected to Iranian Airline / deutsche Bearbeitung und Ergänzungen von nmc. Mit Material von Reuters.

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