Wirtschaftsblock Mercosur setzt Mitgliedschaft Venezuelas aus

Der südamerikanische Wirtschaftsblock Mercosur hat Venezuelas Mitgliedschaft wegen Verstößen gegen die Charta der Staatengemeinschaft ausgesetzt.

Venezuelas Mitgliedsrechte seien suspendiert, weil das Land vereinbarte Handelsnormen und demokratische Regeln verletze, verlautete am Donnerstag (Ortszeit) aus brasilianischen Regierungskreisen. Venezuela reagierte ärgerlich auf die Entscheidung der Mercosur-Gründerländer Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Bereits im September hatten die vier Staaten beschlossen, Venezuela die rotierende Präsidentschaft zu verweigern.

Der Regierung von Präsident Nicolás Maduro hatten sie dabei mit einer Suspendierung der Mitgliedschaft gedroht und Venezuela aufgefordert, sich bis zum 1. Dezember den „rechtlichen Verpflichtungen“ des Blocks zu unterwerfen.

Venezuela erkannte nur einen Teil der Normen von Mercosur an

Venezuela war 2012 als fünftes Vollmitglied in den Mercosur aufgenommen worden, erkannte aber nur einen Teil der Normen in den Bereichen Handel, Regierungsführung und Menschenrechte an. Einige amerikanische Staaten setzen auf eine Amtsenthebung Maduros, der in der Tradition seines Amtsvorgängers Hugo Chávez eine linksnationalistische Politik verfolgt.

Die venezolanische Außenministerin Delcy Rodríguez erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, Venezuela sehe die Aktion als „null und nichtig“ an. Sie folge dem „Gesetz des Dschungels“ einiger Funktionäre, die dabei seien, Mercosur zu zerstören.

Maduro kämpft infolge des gesunkenen Ölpreises mit einer schweren Wirtschaftskrise, die begleitet wird von einer massiven Inflation, Versorgungsengpässen und einem starken Anstieg der Kriminalität. Die rechte Opposition versucht mit Massenprotesten und einer Kampagne für eine Volksabstimmung, Maduro aus dem Amt zu jagen.

Auf die langjährigen Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mercosur hat die Aussetzung von Venezuelas Mitgliedschaft keine Auswirkungen. Caracas war an den Verhandlungen nicht beteiligt. (afp)