Schlagwort

Andrzej Duda

">

EU und NATO setzen auf gute Zusammenarbeit mit Selenskyj: Ukraine ist ein „geschätzter“ Partner

Nach der Präsidentschaftswahl in der Ukraine gab es Glückwünsche seitens der EU und NATO. "Wir freuen uns darauf, unsere Kooperation fortzusetzen", hieß es. Mehr»
">

Polens Präsident pocht auf weitere Reparationszahlungen von Deutschland

Die Reparationszahlungen seien kein erledigtes Thema, meinte Polens Präsident Andrzej Duda. Denn es gebe Gutachten, die bewiesen, "dass die angerichteten Kriegsschäden in Polen nie ausgeglichen... Mehr»
">

Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen – Duda fordert mehr Respekt

Es sollte eigentlich eine freundschaftliche Geste zum 100. Unabhängigkeitstag Polens werden. Doch die aktuellen Beziehungen sind äußerst angespannt. Präsident Duda und Bundespräsident Steinmeier... Mehr»
">

Polen: Senat billigt nach EU-Kritik Änderungen an Justizregelungen

Polens Senat verabschiedete gestern Abend Änderungen im Justizbereich. Die Opposition und der Oberste Gerichtshof sprechen von "kosmetischen" oder sogar "fiktiven" Ergänzungen. Mehr»
">

Duda kritisiert Zugehörigkeit Polens zur EU: „Es wird über unsere Köpfe hinweg entschieden“

"Irgendwo in der Ferne, in entfernten Hauptstädten, wird über unsere Angelegenheiten entschieden [...], und in Wirklichkeit arbeiten wir für die Rechnung anderer", meinte der polnische Präsident... Mehr»
">

Europaminister setzen im Streit mit Polen weiter auf Dialog – EU-Kommission notfalls zum Stimmrechtsentzugsverfahren bereit

Die Europaminister sind dafür, den Dialog mit Polen fortzusetzen. Zugleich bekräftigte die EU-Kommission ihre Entschlossenheit, notfalls auch ein Verfahren zum Stimmrechtsentzug gegen Polen... Mehr»
">

Kaczynski beharrt auf Justizreform in Polen: „Reform muss radikal sein – Teilreform würde nichts ändern“

Trotz des Widerstands beharrt Polens nationalkonservative Regierungspartei am Umbau des Justizsystems. "Die Reform der Justiz muss radikal sein, denn eine Teilreform würde nichts ändern", sagte... Mehr»
">

„Für europäische Werte“: Auswärtiges Amt hofft auf endgültiges Aus für Justizreform in Polen

"In der EU dürfen Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz niemals infrage gestellt oder gar verletzt werden", meinte ein Staatsminister des Auswärtigen Amtes. Nun ein Aus für die... Mehr»
">

Polens Senat stimmt Justizreform zu

Nach 15-stündiger Debatte stimmten in der Nacht zu Samstag 55 Senatoren für die Justizreform. Polens Präsident hat nun 21 Tage Zeit, das Gesetz zu unterzeichnen. Er sollte ein Veto einlegen,... Mehr»
">

Zehntausende Polen demonstrieren gegen neue Justizreform

Zehntausende Menschen gingen in der heutigen Nacht in Polen auf die Straße. Sie demonstrierten gegen die neue Justizreform der Regierung. Mehr»
">

Justizreform in Polen: Präsident Duda lehnt Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk ab

EU-Ratspräsident Donald Tusk wollte mir Polens Präsidenten über die umstrittene Justizreform in Polen sprechen. Das sei nicht nötig, meinte Präsident Andrzej Duda. Es gebe "keine Grundlage... Mehr»
">

Polen schränkt Zugang zu „Pille danach“ ein

Die "Pille danach" kann in Polen nur noch auf Rezept erworben werden. Präsident Andrzej Duda unterzeichnete gestern ein entsprechendes Gesetz. Mehr»
">

Entscheidung über „Zukunft des politischen Systems“ – Polens Präsident kündigt Referendum über Verfassungsreform an

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat für 2018 ein Referendum über eine Verfassungsreform angekündigt. Mehr»
">

Polens Präsident sieht Demokratie nicht in Gefahr

"Nicht nur ich, sondern auch viele Polen empfinden das, was Herr Schulz gesagt hat, als grobe Übertreibung, ja sogar als beleidigend", sagte Duda. Mehr»
">

Polens Regierungsplan: Neue Steuern für Banken und Konzerne – mehr Sozialhilfen für Bedürftige

Polen werde sich nach den Anschlägen in Paris solidarisch mit Frankreich zeigen, versicherte die neue polnische Ministerpräsidentin Szydlo. Aber in der Asylkrise könne Polen der EU mit ihren... Mehr»
">

Duda will sich stärker in Europas Politik einmischen

Polens neuer Präsident Andrzej Duda will sich aktiver in die Politik Europas einmischen und das Verhältnis zu Deutschland weiter verbessern. Das kündigte Duda in einem Interview mit... Mehr»
">

Polen: Andrzej Duda gewinnt Präsidentschaftswahl

Andrzej Duda hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen gewonnen. Er setzte sich gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski durch, dies ergab eine erste Prognose. Demnach erreichte Duda 53 Prozent... Mehr»