SPD-Chefin: Nahles fordert „Bürgergeld“ statt Hartz IV

„‚Weg mit Hartz IV‘, lautet der reißerische Slogan, mit dem SPD und Grüne neuerdings auf Stimmenfang gehen wollen“, schreibt Autor Hubert von Brunn und fährt fort: „Wortführer in beiden Parteien haben, wie es scheint, den Sozialstaat wiederentdeckt und glauben, das dumme Wahlvolk mit rosigen Versprechungen auf ihre Seite ziehen zu können. Im trüben Licht der Merkel-Dämmerung werden hier offensichtlich taktische Vorbereitungen für die angestrebte Machtübernahme in einer wie auch immer gearteten Koalition getroffen.“

Jetzt, da die ehemalige Volkspartei in der Wählergunst gerade mal noch auf 14 Prozent kommt, „wollen sich die Sozis gewissermaßen neu erfinden.“, so von Brunn.

„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“, verkündet Parteichefin Nahles vollmundig und fügt hinzu: „Die Menschen brauchen einen freundlichen, zugewandten, echten Sozialstaat“.

Was genau sie damit meint und welche konkreten Maßnahmen ihrer Meinung nach ergriffen werden sollten, um die Ziele zu erreichen, hat sie nicht gesagt.

Eine Idee wie zur Realisierung kommt von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: „Mit jedem Jahr Berufstätigkeit erwirbt man den Anspruch auf einen Monat Grundeinkommen. Dieses Einkommen von 1000 Euro netto kann für sechs bis maximal zwölf Monate in Anspruch genommen werden. Die Beiträge zur Krankenversicherung übernimmt der Staat“, so Klingbeil.

„Was um alles in der Welt soll das denn? Und vor allem: Wer soll das bezahlen?“, fragt von Brunn.