EU genehmigt Zuschüsse für deutsche Unternehmen in Not bis zu vier Millionen Euro

Deutsche Unternehmen können vom Staat künftig Zuschüsse in Höhe von bis zu vier Millionen Euro bekommen. Die EU-Kommission genehmigte am Donnerstag diesen Rahmen für die außerordentlichen Wirtschaftshilfen, wie das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mitteilte. Vom Corona-Lockdown betroffene Firmen, Selbstständige und auch Vereine können in Form der sogenannten November- und Dezemberhilfen bis zu 75 Prozent ihrer Umsätze der beiden Vorjahresmonate als Zuschuss bekommen.

Gezahlt wurden bislang nur Zuschüsse von bis zu einer Million Euro pro Unternehmen; der Maximalbetrag von vier Millionen Euro musste von der EU-Kommission noch beihilferechtlich genehmigt werden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßte die Entscheidung: „Das ist ein wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftigte und dringend notwendig, um die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten“, erklärte er.

Insgesamt genehmigte Brüssel Novemberhilfen im Umfang von zwölf Milliarden Euro. Die Leistungen für Unternehmen seien mit den EU-Regeln vereinbar, teilte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager mit.

(afp)