Post will gegen Werbebriefe-Entscheidung der Bundesnetzagentur klagen

Die Deutsche Post wehrt sich gegen die Anordnung der Bundesnetzagentur, bestimmte Werbebriefe („Impulspost“) entweder teurer zu machen oder nicht mehr anzubieten: „Wir werden rechtlich gegen die Entscheidung der Bundesnetzagentur vorgehen, denn wir meinen, dass die Regulierungsbehörde den Markt für derartige Geschäfte anders definieren muss“, sagte Frank Appel, der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, der „Welt am Sonntag“. Der Bonner Konzern ist Ende Juni von der Regulierungsbehörde abgemahnt worden, weil er Geschäftskunden mit der „Impulspost“ für nur 14 Cent die Möglichkeit bietet, Werbekunden anzusprechen. „Wir reden hier nicht über Schnäppchen oder gar über Dumping“, sagte Appel.

Man wolle aber „nicht ohne nachvollziehbaren Grund daran gehindert werden, gute Ideen umzusetzen. Gesetzgebung und wettbewerbsrechtliche Praxis laufen in diesem Fall der Realität hinterher.“ Der Fall zeige, „dass auch bei Wettbewerbsbehörden manche Marktbetrachtung der Realität hinterherhinkt“. Mit der Impulspost wolle man Werbung aus den elektronischen Medien wieder in die physische Post zurückholen. „Dieses Angebot machen wir zu Preisen, die unsere Kosten decken“, sagte Appel. Es gehe nicht um den Wettbewerb unter Postdiensten bei Werbebriefen, sondern um die Konkurrenz mit elektronischen Medien – das Werbebanner im Internet oder Reklame in E-Mails. „Dieser Markt ist viel größer, und hier hat die Post eben keine marktbeherrschende Stellung. Im Übrigen nehmen wir mit der Impulspost keinem Postdienstleister etwas weg“, betonte Appel. „Seit Jahren schon schrumpft der Markt für physische Werbepost. Wir wollen ihn wieder größer machen.“

(dts Nachrichtenagentur)