"Let's Play" - ZAK fordert von PietSmiet Rundfunklizenz.Foto: screenshot/youtube

Youtube-Streit um Rundfunklizenzen: „PietSmietTV“ soll verboten werden + Video-Antwort der Youtuber

Von 26. März 2017 Aktualisiert: 26. März 2017 17:08
Einem der erfolgreichsten Youtube-Kanäle droht die Abschaltung: Die Landesmedienanstalt erklärt, dass der Youtube-Kanal "PietSmietTV" künftig eine Sende- bzw. Rundfunklizenz benötigt. Liege diese bis zum 30. April nicht vor, werde "PietSmietTV" verboten.

Wie die „FAZ“ berichtet droht den Youtubern von „PietSmiet“ die Abschaltung. Der Streaming-Kanal ist einer der erfolgreichsten Kanäle und sendet sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), die von den Landesmedienanstalten gebildet wird, sieht in dem Kanal deshalb „ein Rundfunkangebot ohne Zulassung“. Die ZAK droht mit Verbot, falls von PietSmietTV  „bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt“. Hier die Pressemitteilung. Die Antwort der Youtuber siehe VIDEO unten.

Pressemitteilung ZAK: „Der Twitch.tv-Kanal ist als zulassungspflichtiges Rundfunkangebot einzustufen“

„Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. „PietSmietTV“ erfüllt diese Voraussetzungen. Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet.

Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: „Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote.“ Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.“

Statement von PietSmiet zur Forderung der ZAK

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