Merkels heißer Herbst

Es war nur eine kurze Verschnaufpause, mehr nicht. Gut zweieinhalb Wochen hat sich die Kanzlerin Zeit genommen, um nach dem quälenden Streit mit der CSU über die Zurückweisung von Migranten an der Grenze wieder Kraft zu schöpfen. Doch wenn Angela Merkel nach ihrem Urlaub an diesem Samstag Richtung Andalusien aufbricht, steht wieder jenes Thema im Mittelpunkt, das sie schon zu Beginn ihrer vierten Regierungsperiode beinahe das Kanzleramt gekostet hätte: die Migration. Wie startet die 64-Jährige in den sich abzeichnenden heißen politischen Herbst? Geschwächt, wie ihre Kritiker sie nach dem Unionskrach im Juli sahen? Oder ausgeschlafen und erholt, wie sie es sich selbst gewünscht hat? «Ich will nicht verhehlen, dass ich mich freue, dass ich jetzt ein paar Tage Urlaub habe und etwas länger schlafen kann», mit diesen Worten verabschiedet sich Merkel am 20. Juli in den Urlaub. Danach löst sie mit der Entscheidung, ihren Ehemann Joachim Sauer anders als üblich nicht zur Wandertour nach Südtirol zu begleiten, erstmal Spekulationen im Berliner Sommerloch aus. Kriselt die Ehe? Kümmert sich die Kanzlerin in der Uckermark um ihre hochbetagte Mutter? Macht sie sich vielleicht bei einer Entschlackungskur fit? Offiziell gibt es zu Merkels Urlaubsaktivitäten keine Stellungnahme, getreu Merkels Motto, dies sei Privatsache. Dafür zeigt sie sich in den vergangenen beiden Wochen bei Kulturterminen in Bayreuth oder München gelöst mit ihrem Gatten. Zuletzt am Sonntagabend bei den Salzburger Festspielen und der Premiere von Tschaikowskys fantastischer Oper «Pique Dame». Damit will sie wohl auch demonstrieren: Nix dran an den Gerüchten.Am Mittwoch präsentiert die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer dann zum Arbeitsbeginn Merkels nach dem Urlaub – «Die Bundeskanzlerin ist immer im Dienst» – einen prall gefüllten Terminkalender. Nach dem Trip zum spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez am Wochenende geht es am Montag und Freitag bei Politikerbesuchen aus Bosnien-Herzegowina und Montenegro um die Lage auf dem Westbalkan und die Annäherung beider Länder an die EU. Am Mittwoch ist der Präsident von Niger bei Merkel zu Gast, Issoufou Mahamadou. Themen: Migration und Fluchtursachen in Afrika.Trotz des überraschend schnellen Erfolgs von Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei den Verhandlungen über ein Rücknahmeabkommen mit Spanien für Migranten wird sich Merkel aber kaum einer Illusion hingeben. Der Streit mit der CSU über die Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze und das eine Zeit lang im Raum stehende bundesweite Antreten der CSU dürfte noch längst nicht völlig ausgeräumt sein. Die Auseinandersetzung habe zu nichts Gutem geführt, sind sich Merkel-Unterstützer einig. Schließlich krebse die Union in Umfragen bei 30 Prozent herum. In CDU-Kreisen, die der Kanzlerin eher wohlgesonnenen sind, hofft man nun, dass Seehofer, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Ministerpräsident Markus Söder vor der für sie so wichtigen bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober kein Interesse haben, den Machtkampf vehement fortzusetzen. Denn die Erfahrung zeige: Nach jedem Streit sinke die Union in den Umfragen nur noch weiter. Dennoch glauben bei den Christdemokraten nur wenige, dass die Bayern tatsächlich die Füße stillhalten.Andererseits ist die These zu hören, es könne durchaus lehrreich gewesen sein, dass man in den Abgrund geschaut habe. Viele aus der CDU-Führungsriege hätten Farbe bekannt, dass sie genauso wie die Parteichefin keine signifikante Kurs-Verschiebung in Richtung erzkonservativ wollten. Die Namen von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und seiner Kollegen Armin Laschet (NRW) und Daniel Günther (Schleswig-Holstein) fallen dabei genauso wie jener des Fraktionschefs, Volker Kauder. Dass sich Merkel-Kritiker wie Gesundheitsminister und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn oder Vertreter der in der Parteiführung eher als Randgruppe eingeschätzten «Werteunion» in den Monaten bis zum Parteitag Anfang Dezember besonders zurückhalten, damit rechnet man im Kreis um die Kanzlerin allerdings auch nicht. In Hamburg will sich Merkel zur Wiederwahl stellen. Ganz entscheidend für die Stimmung in der Partei dürfte dann sein, wie der bekennende Merkel-Unterstützer Bouffier bei der Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober abschneidet. Zuletzt war dessen schwarz-grüne Koalition in Umfragen ohne Mehrheit. Und auch das CSU-Ergebnis in Bayern dürfte nicht ohne Wirkung auf Merkels Wiederwahl bleiben.Am Dienstag kann sich die CDU-Chefin erstmals seit dem Unionsstreit und dem Urlaub ein direktes Bild von der Stimmung bei den Bürgern machen. In Jena will sie sich Fragen zur Zukunft Europas stellen. Nicht nur unionsinterne Querelen dürften Merkel einen heißen Herbst bescheren. In Europa und der Welt zeichnet sich keine Lösung der schwelenden Krisen ab. Migrationsdruck, Brexit, Syrien-Krieg und die Drohungen von US-Präsident Donald Trump mit einem Handelskrieg sind nur einige Stichworte. Am 7. September, kurz bevor der Bundestag zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkommt, dürfte Merkel mit den Staats- und Regierungschefs Russlands, Frankreichs und der Türkei in Istanbul bei einem Vierer-Gipfel über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien beraten. Drei Wochen später, am 28. und 29. September, wird der schwierige türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan dann zum Staatsbesuch in Berlin erwartet. Er wird auch die Kanzlerin treffen. Schon damit ihre Rolle bei den internationalen Verhandlungen nicht weiter geschwächt wird, dürfte Merkel hoffen, dass die Regierungskrise in Berlin nicht erneut aufbricht – eine weiter angeschlagene Kanzlerin hätte dann einen schweren Stand.

(dpa)

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