Hongkong: Simon Cheng, britischer Konsulatsmitarbeiter wurde am 8. August 2019 nach einer Geschäftsreise nach Shenzhen am Bahnhof von West Kowloon festgenommen.Foto: Chris McGrath/Getty Images

Hongkonger Aktivisten diskutieren über inoffizielles Exilparlament

Epoch Times3. Juli 2020 Aktualisiert: 3. Juli 2020 16:51
Hongkonger pro-demokratische Aktivisten diskutieren einen Plan zur Etablierung eines inoffiziellen Exilparlaments. Sie wollen die Flamme der Demokratie am Leben erhalten - und China die Botschaft übermitteln, dass die Freiheit nicht zerschlagen werden darf. Ein Schattenparlament könnte helfen, meint der pro-demokratische Aktivist Simon Cheng.

Hongkong wurde im vergangenen Jahr durch monatelange Pro-Demokratie-Proteste gegen die chinesische Einmischung erschüttert. Es ist Pekings größte politische Krise seit den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989. 

Die Hongkonger Polizei feuert nun erneut Wasserwerfer und Tränengas ab. Allein am 1. Juli verhaftete die Polizei mehr als 300 Personen, als Demonstranten erneut auf die Straße gingen. Die Proteste fanden trotz der neuen, weitreichenden Sicherheitsgesetze statt, die abweichende Meinungen auslöschen sollen.

Das Gesetz zwingt die bislang freieste Stadt Chinas und eines der schillerndsten Finanzzentren der Welt auf einen autoritäreren Weg.

Die Regierung in Peking bestreitet die Einmischung in Hongkong und warnt ausländische Mächte davor, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen.

Hongkonger Aktivist: „Demokratie muss nicht der Gnade Pekings ausgeliefert sein“

Simon Cheng stammt aus Hongkong und arbeitete beinahe zwei Jahre lang für das britische Konsulat in Hongkong. Er floh aus der Stadt, weil die chinesische Geheimpolizei ihn geschlagen und gefoltert hatte, erzählt er „Reuters“. Cheng, dem inzwischen von Großbritannien Asyl gewährt wurde, bezeichnet sich selbst als pro-demokratischen Kämpfer.

„Ein Schattenparlament kann ein sehr deutliches Signal an Peking und die Behörden in Hongkong senden, dass die Demokratie nicht der Gnade Pekings ausgeliefert sein muss“, sagte er gegenüber „Reuters“ in London. „Wir wollen inoffizielle Bürgergruppen gründen, welche die Ansichten der Menschen in Hongkong widerspiegeln“, so Cheng weiter.

Er sagte, dass ein solches Exilparlament – solange sich die Idee noch in einem frühen Stadium befinde – die Menschen in Hongkong und die dortige pro-demokratische Bewegung unterstützen würde. Über den möglichen Sitz des Parlaments schwieg er.

„Wir entwickeln einen alternativen Weg, um für die Demokratie zu kämpfen“, sagte Cheng.

Wir müssen klug sein, um mit dem sich ausbreitenden Totalitarismus umzugehen: Sie zeigen mehr Macht, welche es zu unterdrücken gilt, also müssen wir subtiler und beweglicher sein.“

Er sagte „Reuters“, dass immer mehr Menschen „die Hoffnung verlieren, dass es effektiv ist, auf die Straße zu gehen oder für Wahlen zu kandidieren“, um in Hongkongs Legislativrat oder Mini-Parlament gewählt zu werden.

„Wir sollten den Menschen in Hongkong beistehen und diejenigen unterstützen, die in Hongkong bleiben“, sagte er.

Ein sehr gutes Signal

Nachdem Premierminister Boris Johnson Millionen von Einwohnern Hongkongs nach der Verabschiedung des Gesetzes durch China den Weg zur britischen Staatsbürgerschaft angeboten hat, werden viele kommen, sagte Cheng.

„Das Vereinigte Königreich hat ein sehr gutes Signal gegeben. Mindestens Hunderttausende von Menschen werden kommen“, so Cheng im Gespräch.

Circa 3 Millionen Einwohner Hongkongs haben Anspruch auf den sogenannten Übersee-Pass. Nach Angaben von britischen Behörden hatten im Februar 349.881 Hongkonger diesen Pass.

„Eines Tages werden wir wieder in Hongkong sein“, sagte Cheng.

(Mit Material von Epoch Times USA/sza)



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