Massive Menschenrechtsverbrechen in China – FDP-Politikerin: Maas‘ China-Reise droht zur Farce zu werden

Epoch Times10. November 2018 Aktualisiert: 11. November 2018 7:11
Heiko Maas wird nach China reisen, auch zum Menschenrechtsdialog. Doch wenn der Bundestag über schreckliche Verbrechen in China debattiert, hagelt es harte Kritik vom Regime in Peking. Wird der Dialog zur "Farce"? Die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses befürchtet genau das.

Vor der China-Reise von Heiko Maas (SPD) hat die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, Gyde Jensen (FDP), den Bundesaußenminister scharf kritisiert.

Die Reise drohe „hinsichtlich der Menschenrechte zur Farce zu werden“, erklärte Jensen am Samstag in Berlin. Die Reisepläne des Ministers seien den Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses noch bis zur Bundestagsdebatte am Donnerstagabend über die Situation der Uiguren nicht bekannt gewesen. Eine Einbindung dieser sei „anscheinend nicht erwünscht“ gewesen, wirft Jensens Außenminister Maas vor.

Gerade weil Peking Druck auf die Bundesregierung ausübt, sollte der Außenminister in dieser heiklen Situation für Transparenz gegenüber dem Parlament sorgen.“

(Gyde Jensen, FDP, Vorsitzende des Menschenrechtssausschusses im Bundestag)

Die Bundestagsdebatte über die Lage der Uiguren, die auf Antrag der Grünen stattgefunden hatte, beantwortete China mit scharfem Protest.

AfD und CDU sprachen in der Debatte auch die massive Verfolgung der buddhistischen Medidationspraxis Falun Gong an. Seit 1999 wird diese friedliche spirituelle Gruppe in China brutal verfolgt. Zudem wurde kritisiert, warum der Grünen-Antrag nur einseitig die Menschenrechte der muslimischen Uiguren beinhaltet.

China übt harte Kritik an Bundestagsdebatte

Am Sonntag reist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu seinem Antrittsbesuch nach China. Nach Angaben des Auswärtigen Amts sind neben Gesprächen mit der chinesischen Außenministerin Wang Yi auch Treffen mit weiteren Vertretern der chinesischen Führung vorgesehen. Dabei soll es auch um den im Dezember geplanten Menschenrechtsdialog mit China gehen.

Doch wie ernst ist es dem kommunistischen Regime in Peking mit diesem Dialog, wenn selbst eine Debatte im Bundestag in Deutschland zu den Menschenrechtsverletzungen in China hart kritisiert wird?

In einer auf ihrer Internetseite veröffentlichten Stellungnahme erklärte die chinesische Botschaft in Berlin, China lege beim Bundestag und der Bundesregierung „ernsthaften“ diplomatischen Einspruch ein. Die „willkürlichen Vorwürfe“ des Bundestags seien eine „eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ der Volksrepublik.

Jensen hierzu: Maas müsse in China deutlich machen, „dass eine Einmischung der chinesischen Regierung in eine Bundestagsdebatte inakzeptabel“ sei. (afp/so/sm)

Im Video: Falun Gong – Ist die Rückkehr zu traditionellen Werten, die Wiedererstarkung der Moral eine Gefahr für Chinas Kommunisten?

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