Ein ruhigerer, mehr fokussierter Trump wird die Trump-Hasser besiegen

Von 17. Februar 2021

Nur wenige Stunden nach dem Freispruch des ehemaligen Präsidenten Donald Trump in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren wurden die Kampflinien zwischen Trump und seinen Anhängern und dem kürzlich zurückgekehrten Geist der Never Trump-Bewegung gezogen.

Die republikanischen Feinde des Ex-Präsidenten sind blass und unterernährt, nachdem sie vier Jahre lang in der Höhle des republikanischen Loyalismus herumgeschlichen sind, sie die Tage zählten, bis sie den großen Störenfried angreifen konnten. Der republikanische Senatsvorsitzende Mitch McConnell hat endlich die Maske fallen lassen. Er denkt offensichtlich, er habe der Loyalität der Partei Genüge getan, als er für den Freispruch stimmte. Er qualifizierte sich aber mit seinen Bemerkungen im Senat am Samstag als Never Trumper.

Er lud die Demokraten faktisch dazu ein, den Ex-Präsidenten vor den Strafgerichten Washingtons anzuklagen, und nährte die Vorstellung, dass Trumps gesamte Anfechtung der Wahlergebnisse eine Aufforderung zur Gewalt gegen die US-Regierung war. Diese Fragen sind geklärt und nichts davon erfüllt auch nur im Entferntesten die juristischen Kriterien für eine Verurteilung wegen Aufstachelung zur Gewalt.

McConnell, ein ehemaliger Staatsanwalt, ist sich dessen wohl bewusst. Wie Sprecherin Pelosi verströmt er die Ausstrahlung von jemandem, der wegen des Angriffs auf das Kapitol an „lese majeste“ [Anm. d. Red.: der Majestät Unrecht getan zu haben] leidet. Das Gebäude wird sehr bewundert, aber der Kongress wird von 85 Prozent der Öffentlichkeit verachtet. Trump ist nicht die Ursache dieses Problems, McConnell und die demokratischen Senatsführer Schumer und Pelosi sind es.

Das eigentliche Problem ist, dass die Never Trumper wissen, dass es echte Zweifel an den Ergebnissen des Electoral College in mehreren der Swing States gibt. Aber es freut sie, dass Trump besiegt wurde, und dennoch versuchen sie, sich an die Popularität zu klammern, die die Republikanische Partei mit Trump als Anführer gewonnen hat.

McConnell soll wütend sein, dass er als Mehrheitsführer rausgeworfen wurde, weil zwei Demokraten die Stichwahl im Senat von Georgia im Januar gewonnen haben. Trump ist offenbar der Meinung, dass nachdem ein Großteil der republikanischen Führer im Kongress nach der Wahl aus dem Unterholz gekrochen kam und seine Freude über die Aussicht auf ein Leben ohne Trump zum Ausdruck brachte, er als scheidender Präsident nicht dazu verpflichtet ist, McConnell dabei zu helfen, seine Privilegien als Mehrheitsführer zu bewahren.

Wie ein Ei dem anderen

Es ist gut möglich, dass Trump dachte, wenn die Republikaner die Kontrolle über den Senat behielten, hätte die Biden-Administration eine Ausrede, um das linksradikale Sanders-Ocasio-Programm nicht in Kraft zu setzen.

Er könnte sich gedacht haben, dass es für das Land besser wäre, zu erfahren, was die Umsetzung des sogenannten Biden-Sanders-Einheitsprogramms bedeuten würde, einschließlich des „Full Monty“, des Green New Deal, quasi offener Grenzen, drastischer Steuererhöhungen, der Anbiederung an die Lehrergewerkschaften bei Schuleröffnungen und der offiziellen Unterwerfung unter etwas, das auf einen weiß-hassenden, anti-amerikanischen Geschichtsrevisionismus hinausläuft, sowie der außenpolitischen Schnörkel einer erbärmlichen Beschwichtigung des Iran, der Palästinenser und möglicherweise sogar Chinas.

McConnell und Trump waren in der Lage, sich auf Steuern, die Bestätigung von Richtern und einen vereinten Widerstand gegen die anfänglichen (unsinnigen) Bemühungen um ein Amtsenthebungsverfahren zu einigen. Aber McConnell saß die ersten sechs Monaten von Trumps Administration aus und wartete ab, ob er angeklagt werden würde oder nicht.

Er gab keinerlei Unterstützung in Sachen Gesundheitswesen. Er war mitschuldig daran, dass die republikanischen Senatoren als Heuchler dastanden, weil sie mehrmals für die Aufhebung von Obamacare gestimmt hatten, und das, obwohl sie wussten, dass ihre Stimme von Präsident Obama mit einem Veto belegt werden würde. Als sie jedoch wussten, dass die Aufhebung von Trump genehmigt werden würde, haben sie wieder ihren Kopf heben können.

McConnell hat sich geoutet: Er hält Trump für eine schreckliche Verirrung und jetzt, da die Wähler ihn offenbar besiegt haben, sollten die Republikaner zum bequemen Tweedledum, zum demokratischen Tweedledee zurückkehren, wo sich McConnell und seine Kumpanen während der gesamten Post-Reagan-, McRomBush-Jahre bequem suhlten.

Trumps Partei

Präsident Trumps Erklärung unmittelbar nach dem Senatsurteil machte deutlich, dass er nicht beabsichtigt, die Kontrolle über die Republikanische Partei aufzugeben, und alle Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Republikaner Trump-Anhänger sind. Die einzigen Personen, die jetzt noch Unterstützung für eine republikanische Präsidentschaftsnominierung bekommen würden, sind Trump-Anhänger, darunter Floridas Gouverneur Ron DeSantis, Missouri-Senator Josh Hawley und Texas-Gouverneur Greg Abbott.

Die Legitimität von Bidens Wahlsieg bleibt fraglich, trotz nahezu übermenschlicher Versuche, sämtliche Zweifel aus dem Weg zu räumen. Eine Veränderung von nur 50.000 Stimmen, richtig verteilt auf Georgia, Pennsylvania und Wisconsin, würde die Wahl kippen. Man kann nicht ausschließen, dass das noch passiert.

Der Hauptgrund dafür, dass Trump die Wahl verloren hat, war offenbar, dass die Wähler einfach von ihm erschöpft waren – tagsüber ein menschlicher Tornado und nachts ein Non-Stop-Tweeter, der ständig mit dem ganzen Land konfrontiert war. Er hatte eine Bilanz, die ihm normalerweise leicht die Wiederwahl eingebracht hätte. Aber er hielt die öffentliche Rolle für notwendig, um seine Anhänger hinter sich zu halten, womit er aber die knappe Mehrheit der Amerikaner beleidigte, die mehr Würde von ihrem Präsidenten verlangen.

Unter diesen Umständen wird ihm Zurückhaltung guttun. Wenn die neue Regierung weiterhin Risse zwischen ihren weit links stehenden und den traditionellen Anhängern der Demokraten aufreißt und der republikanischen Bewegung von Trump die fast vollständige Unterstützung von Waffenbesitzern, religiösen Anhängern, kleinen Geschäftsleuten, Landwirten, unerschrockenen Gläubigen der traditionellen Tugenden Amerikas und all jenen, die sich um persönliche Sicherheit und Strafverfolgung sorgen, überlässt, wird Trump in den Umfragen bis zu den Zwischenwahlen im nächsten Jahr stetig zulegen. Er wird sich oft genug zu Wort melden müssen, um seine Anhänger an seine Stärken zu erinnern, aber nicht so häufig, dass es die Irritation auffrischt, die viele Millionen durch seine ständige kämpferische Präsenz als Präsident empfunden haben.

Wenn die Biden-Administration von ihren weit linken Positionen abrückt und allgemein kompetenter wird, wird das Phänomen Trump zurückgehen. Wenn sie stolpert und als ineffektiv und links vom Land gesehen wird, wird Trumps Stärke stetig wachsen, ohne dass er viel dafür tun muss.

Von den sieben Senatoren, die für die Verurteilung Trumps gestimmt haben, wurden Cassidy, Collins, McConnell und Sasse gerade wiedergewählt. Romney hat noch vier Jahre bis zum Ende seiner Amtszeit, sie sind also sicher genug. Aber Murkowski könnte Probleme in ihrer Vorwahl im nächsten Jahr haben, zusammen mit Liz Cheney im Repräsentantenhaus. (Senator Toomey geht nächstes Jahr in den Ruhestand.)

Trump hat versprochen, dass er weiter kämpfen wird, um die Republikanische Partei entlang der jetzt bekannten Linien neu zu gestalten. Die Trump-Hasser, die innerhalb dieser Partei verbleiben, sind auf Präsident Biden angewiesen, um ihr politisches Leben für sie sicher zu machen.

Ein ruhigerer, weiserer und fokussierter Donald Trump ist unendlich viel stärker als seine republikanischen Gegner, die die letzten vier Jahre entweder im Versteck und mit Intrigen verbracht haben oder sich wie Senator Sasse in langwierigen öffentlichen Diskussionen darüber aufgeregt haben, warum sie noch in der Republikanischen Partei sind.

Da Trump heute mit Abstand die größte Gefolgschaft von jedem in der amerikanischen Politik hat und sich einer robusten Gesundheit erfreut, sollten die heiteren Vorhersagen seines Ausscheidens nicht viel Glauben finden. Das wird wohl eher das Schicksal der Verfasser dieser Theorie sein.

Über den Autor: Conrad Black ist seit 40 Jahren einer der prominentesten Finanziers Kanadas und war einer der führenden Zeitungsverleger der Welt. Er ist der Autor maßgeblicher Biographien über Franklin D. Roosevelt und Richard Nixon und, kürzlich, „Donald J. Trump: A President Like No Other“, das in aktualisierter Form neu aufgelegt wurde.

Das Original erschien in The Epoch Times USA  (deutsche Bearbeitung von nmc)



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