Bertelsmann-Studie: Autoritäre Regierungen weiter auf Vormarsch

Nach dem am Montag in Berlin vorgestellten sogenannten Transformationsindex befinden sich unter 137 untersuchten Ländern aktuell nur noch 63 Demokratien, während die Zahl der Autokratien auf 74 stieg. Der Anteil der noch bestehenden Demokratien sei mit 46 Prozent damit so niedrig wie nie zuvor seit dem Beginn der Untersuchung im Jahr 2006.

Gründe für diesen Trend seien Führungswechsel, sich verstärkende Autokratien sowie ein Rückgang der Demokratien, sagte Sabine Donner, Demokratieexpertin der Bertelsmann-Stiftung. Seit 2006 hätten sich 24 autokratische Führungswechsel ereignet. Dagegen habe es im gleichen Zeitraum nur 12 demokratische Führungswechsel gegeben. Dieser Trend habe vor allem in den vergangenen vier Jahren zugenommen.

Einige der Führungswechsel ereigneten sich Donner zufolge nach einem militärischen Putsch – wie zum Beispiel im westafrikanischen Mali. Dort habe die Repression nach dem Sturz weiter zugenommen. In anderen Ländern habe sich der Wechsel über viele Jahre vollzogen – etwa im zentralamerikanischen Nicaragua.

Auch „sich verstärkende Autokratien nehmen zu“, sagte Donner weiter. „Die meisten sind gegen die Opposition, die Zivilgesellschaft und die Medienfreiheit vorgegangen.“ Der Raum für Teilhabe sei dort deutlich geschrumpft. Insgesamt wurde demnach in 50 Ländern ein Trend zu niedrigerer Teilhabe beobachtet – innerhalb der vergangenen 20 Jahre.

Daneben seien auch Rückschläge für Demokratien zu verzeichnen gewesen. Charakteristisch sei hier ein Rückgang im politischen Wettbewerb, sagte Hauke Hartmann von der Bertelsmann-Stiftung. Er nannte etwa Serbien oder Ungarn als Beispiele. In anderen Ländern spitzten sich Polarisierungen oder Gewalt zu – wie in Indien oder Mexiko.

Dies sei einer der wesentlichen Trends der vergangenen zehn Jahre gewesen, betonte Hartmann. „Man beginnt damit, dass man die Unabhängigkeit der Justiz untergräbt, und häufig führt das zu einer Änderung der Verfassung“, sagte Hartmann. Zudem würden die Pressefreiheit und die zivilgesellschaftliche Beteiligung eingeschränkt.

Für den Transformationsindex erheben und analysieren Experten seit 2006 regelmäßig die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Der Index gibt damit Auskunft über Erfolge und Rückschritte auf dem Weg zu Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. (afp)