EU verhängt erstmals Sanktionen wegen Cyberangriffen aus Russland und China

Epoch Times30. Juli 2020 Aktualisiert: 3. August 2020 9:10
Die Europäische Union hat am Donnerstag erstmals Sanktionen als Reaktion auf Cyberangriffe aus Russland und China verhängt. Die Maßnahmen richteten sich gegen "sechs Personen und drei Einrichtungen, die für verschiedene Cyberangriffe verantwortlich sind oder daran beteiligt waren", erklärte der Rat der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel.

Betroffen sind demnach Russen und Chinesen sowie eine Spezialeinheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU.

Gegen sie würden Sanktionen verhängt, unter anderem wegen eines versuchten Cyberangriffs auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) sowie wegen der als WannaCry, NotPetya und Operation Cloud Hopper bekannten Angriffe. Die Sanktionen bestehen laut EU unter anderem in einem Reiseverbot und im Einfrieren von Vermögenswerten.

Um sich vor gezielten Cyberangriffen zu schützen, hatte die EU im vergangenen Jahr einen Rechtrahmen für Sanktionsmaßnahmen geschaffen. Dieses Instrument wurde nun zum ersten Mal genutzt.

Sanktionen gegen Nordkorea verlängert

Gegen Nordkorea hat die EU Sanktionen wegen dessen Raketen- und Atomprogramms um ein Jahr verlängert. Mit der Entwicklung von Atomwaffen und ballistischen Raketen verstoße Pjöngjang gegen mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, begründete der Rat der EU-Mitgliedstaaten die Entscheidung am Donnerstag.

Damit bleibt eine Schwarze Liste mit 57 Nordkoreanern und neun Einrichtungen in Kraft. Für sie gilt ein Reiseverbot und ihre Vermögenswerte wurden eingefroren. Sie sollen am nordkoreanischen Programm zur Entwicklung von Atomwaffen, ballistischen Raketen und anderen Massenvernichtungswaffen beteiligt sein.

Zudem habe die EU alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu Nordkorea umgesetzt, hieß es in der Mitteilung weiter. Die UNO hat Sanktionen gegen 80 Personen und 75 Einrichtungen in Nordkorea verhängt.

Der Konflikt mit Nordkorea um sein Waffen- und Atomprogramm dauert bereits seit Jahrzehnten an. Das abgeschottete und immer wieder mit Drohgebärden agierende Land, das als wichtigsten Verbündeten China hat, ist mit zahlreichen internationalen Sanktionen belegt. (afp/sua)

 

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