Militärallianz: Nato ruft EU zur Ausweitung der Kooperation auf

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU-Staaten zu mehr Zusammenarbeit mit der Militärallianz aufgerufen. „Wir müssen sicherstellen, dass unser Sicherheitskonzept einheitlich bleibt“, sagte Stoltenberg am Freitag nach einem zweitägigen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Er bezog sich damit auf die Verhandlungen über eine neue Kooperationsvereinbarung zwischen Nato und EU.

Zuletzt hatten sich zahlreiche EU-Staaten, darunter Frankreich und Deutschland, für eine Stärkung der europäischen militärischen Fähigkeiten ausgesprochen. Die Kooperation der Nato mit der EU habe bereits „ein nie dagewesenes Niveau“ erreicht, sagte Stoltenberg dazu in einer Pressekonferenz.

Er begrüße die gesteigerten militärischen Ambitionen der EU-Staaten, diese sollten aber nicht Nato-Strukturen doppeln. „Wir brauchen mehr Fähigkeiten, nicht neue Strukturen“, bekräftigte Stoltenberg.

Der Nato-Generalsekretär verwies auf die Verhandlungen zu einer dritten Kooperationserklärung mit der EU, die bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Dabei solle die Zusammenarbeit in Bereichen wie militärischer Mobilität, maritimer Sicherheit, Cybersicherheit und bei den Sicherheitsherausforderungen durch den Klimawandel gestärkt werden.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte in Brüssel, die USA würden eine „stärkere und fähigere europäische Verteidigung unterstützen“, wenn sie einen „positiven Beitrag zur transatlantischen und globalen Sicherheit leistet und mit der Nato vereinbar ist“.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Donnerstag für eine Stärkung der militärischen Fähigkeiten der europäischen Nato-Länder plädiert.

Bei der Evakuierungsmission in Kabul im August hätten die Europäer festgestellt, dass sie ohne die USA „nicht so handlungsfähig sind, wie wir uns das alle selbst wünschen“, sagte sie im Deutschlandfunk.

In Brüssel betonte Kramp-Karrenbauer, ein gemeinsam von Deutschland, Portugal, Slowenien, Finnland und den Niederlanden vorgelegtes Papier mit Vorschlägen zur Verbesserung von Strukturen und Prozessen sei auf ein positives Echo gestoßen. Um eine europäische Konkurrenz zur Nato gehe es dabei aber nicht. (afp/dl)