THAAD: Das System dient der Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen. 2018 waren Überlegungen bekanntgeworden, sie in Polen und Rumänien zu stationieren.Foto: Ralph Scott/Department Of Defense/dpa

Nato-Russland-Rat tagt am Freitag – Wie steht es um den nuklearen Abrüstungsvertrag INF?

Epoch Times21. Januar 2019 Aktualisiert: 21. Januar 2019 14:02
Die Nato wird diese Woche erstmals in diesem Jahr Gespräche mit Russland führen. Die Botschafter beider Seiten kommen dazu am Freitag im Nato-Russland-Rat im Hauptquartier des Militärbündnisses in Brüssel zusammen, wie ein Nato-Sprecher mitteilte.

Die Nato wird diese Woche erstmals in diesem Jahr Gespräche mit Russland führen. Die Botschafter beider Seiten kommen dazu am Freitag im Nato-Russland-Rat im Hauptquartier des Militärbündnisses zusammen, wie ein Nato-Sprecher am Montag mitteilte. Diplomaten zufolge drehen sich die Beratungen um die Zukunft des INF-Abrüstungsvertrags sowie die Lage in der Ukraine und insbesondere im Schwarzen Meer.

„Dieses Treffen ist die Fortsetzung unseres politischen Dialogs, wie er von den Nato-Staats- und Regierungschefs vereinbart worden war“, sagte der Nato-Sprecher. Zu den Themen wollte sich das Bündnis nicht äußern.

Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht keine echte Chance mehr für die Rettung des nuklearen Abrüstungsvertrags INF.

„Wenn die Amerikaner ihre Raketenabwehrsysteme in Rumänien und Polen den Russen offen legen würden, und umgekehrt Moskau maximale Transparenz demonstrieren würde, könnte das vielleicht neues Vertrauen schaffen. Aber es deutet nichts darauf hin“, sagte der frühere Botschafter in Washington dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).“Es bräuchte jetzt schon ein Wunder.“

Diplomaten verwiesen darauf, dass am 2. Februar die Frist der USA an Russland ausläuft, um zu den Bestimmungen INF-Abrüstungsvertrages zurückzukehren. Sollte dies nicht der Fall sein, will US-Präsident Donald Trump das 1987 geschlossene INF-Abkommen aufkündigen.

Nach Ansicht Washingtons und auch der Nato verstößt Russland mit seinem Raketensystem 9M729 gegen das Abkommen. Es sieht die Abschaffung bodengestützter, nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5000 Kilometern vor.

Beim Thema Ukraine dürfte weiter die Lage im Schwarzen Meer im Fokus stehen, wie es von Diplomaten hieß. Die russische Küstenwache hatte Ende November in der Meerenge zwischen Schwarzem Meer und Asowschem Meer drei ukrainische Marineschiffe beschossen und aufgebracht. Mehrere ukrainische Marinesoldaten wurden verletzt, 24 Besatzungsmitglieder festgenommen.

Die Nato hatte das russische Vorgehen verurteilt. Das Bündnis fordert die Freilassung der Seeleute, die Herausgabe der Schiffe und einen ungehinderten Zugang zu ukrainischen Häfen im Asowschen Meer.

Der 2002 gegründete Nato-Russland-Rat ist das wichtigste Gesprächsforum zwischen beiden Seiten. Wegen des Ukraine-Konflikts lag der Dialog zwischen Juni 2014 und April 2016 auf Eis. Seitdem gab es wieder acht Treffen, das letzte Ende Oktober 2018.  (afp/rls)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion