NATO vor Ende der Ära Stoltenberg – Rutte gilt als klarer Nachfolgefavorit

Ähnlich wie im Konklave der Vatikan, wo es heißt, wer es als wahrscheinlicher Papst betritt, verlasse es als Kardinal, hatte es sich bislang auch in der NATO verhalten. Wessen Name im Vorfeld zu oft als Favorit für das Amt eines neu zu bestimmenden Generalsekretärs genannt wurde, ging leer aus. In diesem Jahr könnte sich dies ändern. Immer mehr einflussreiche Staaten des Bündnisses lassen einen klaren Favoriten erkennen – den scheidenden niederländischen Premier Mark Rutte.

Militärallianz feiert im Sommer ihr 75. Bestandsjubiläum

Wie die „Tagesschau“ berichtete, hat sich jüngst die Regierung in Großbritannien „nachdrücklich“ hinter Rutte gestellt. Auf X ließ auch der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit verlauten, dass man den Niederländer für einen „herausragenden Kandidaten“ halte. Bundeskanzler Olaf Scholz attestierte dem seit 2010 amtierenden Premier „große sicherheitspolitische Expertise“ und „ausgeprägtes diplomatisches Geschick“.

Kanzler Scholz unterstützt eine Nominierung von Mark Rutte als neuen Generalsekretär der NATO: Mit seiner immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick ist er ein herausragender Kandidat.“

— Steffen Hebestreit (@RegSprecher) February 22, 2024

Im Juli wird die westliche Militärallianz ihr 75-jähriges Bestehen feiern. Bis dahin soll eine endgültige Entscheidung über die künftige Führung gefallen sein. Der neue Generalsekretär steht nicht nur vor Herausforderungen wie dem Umgang mit dem Krieg in der Ukraine – in dessen Vorgeschichte das Bündnis zumindest indirekt eine Rolle gespielt hatte.

Im November könnte wie 2016 Donald Trump als siegreicher Kandidat aus der Präsidentenwahl hervorgehen. In dieser Situation wäre es hilfreich, an der NATO-Spitze eine Person zu haben, die zu diesem eine intakte Gesprächsbasis aufweist. Auf Rutte würde dies zutreffen.

Rutte bezeichnet möglichen Posten als Generalsekretär der NATO als „interessant“

Die Amtszeit von Jens Stoltenberg wird im September enden. Zuvor hatte dieser zweimal seine Funktionsperiode verlängert. Einer der Gründe war, dass das Bündnis in Anbetracht des Krieges in der Ukraine auf Kontinuität angewiesen war. Der andere war, dass die EU sich auf keinen möglichen Nachfolgekandidaten einigen konnte.

Rutte selbst hatte bereits im Oktober des Vorjahres geäußert, er würde den Posten des NATO-Generalsekretärs als „sehr interessante Aufgabe“ betrachten. Allerdings relativierte er die Aussage zeitnah, indem er auch die Möglichkeit einer erstmaligen Besetzung der Position mit einer Frau ins Spiel brachte.

Daraus dürfte jedoch nichts werden. Als eine mögliche Kandidatin war EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen genannt worden. US-Außenminister Anthony Blinken hatte sich von diesem Vorschlag sogar angetan gezeigt.

Erste Frau an der Spitze unwahrscheinlich

Allerdings war es Medienberichten zufolge Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz selbst, der diesem Ansinnen einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. In einem Telefongespräch soll er US-Präsident Joe Biden gegenüber deutlich gemacht haben, dass dies nicht im Interesse des Bündnisses sei.

Er soll Bedenken aufgrund der obsessiv russlandfeindlichen Ausrichtung von der Leyens geäußert haben. Längerfristig würde diese einer möglichen Neubestimmung des Verhältnisses nach Ende des Krieges entgegenstehen.

Aus diesem Grund gilt auch die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas als chancenlos, die sich selbst als mögliche Stoltenberg-Nachfolgerin ins Spiel gebracht hatte. Mit ihr wäre erstmals eine Frau und erstmals eine Osteuropäerin in das Amt gelangt, so das Argument. Allerdings gilt die besonders aggressive Russophobie selbst in NATO-Kreisen als Sicherheitsrisiko. Auch Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gilt aus ähnlichen Gründen als wenig aussichtsreich.

Iohannis fehlt die Hausmacht – Sanchez ein gutes Verhältnis zu den USA

Die Personalentscheidung über den neuen NATO-Generalsekretär wird am Ende nicht gegen die USA getroffen. Und dort gilt Präsident Joe Biden als Unterstützer von Mark Rutte, dessen Erfahrung und Berechenbarkeit als Schlüsselfaktoren gelten.

Dies und eine augenscheinliche Hausmacht im Bündnis hat der Niederländer auch dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis voraus, der jüngst sein Interesse an der Position angemeldet hatte. Einen britischen Kandidaten wollten bereits zuletzt viele EU-Staaten ausschließen, um Großbritannien nach dem Brexit keinen Prestigeerfolg zu verschaffen.

Spaniens Premier Pedro Sanchez könnte wiederum als politisch zu links gelten. Zudem hat er sich vor allem in den USA zuletzt keine Freunde gemacht. Gründe dafür sind seine feindseligen Aussagen gegenüber Israel angesichts der Lage in Gaza – und seine kategorische Weigerung, eine Schutzmission gegen die Huthi-Rebellen unter US-Führung im Roten Meer zu unterstützen.