Ministerpräsident Zaev kündigt überraschend Rücktritt an

Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen am Wochenende, sagte Zaev am Sonntag vor Journalisten. „Ich trete als Ministerpräsident zurück.“

Zaev, der seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens ist, hatte in den vergangenen Monaten stark an Zustimmung verloren. Er hatte sich um einen wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Corona-Pandemie und ohne großen Erfolg um den Start von EU-Beitrittsgesprächen bemüht.

Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag verlor seine linksgerichtete Partei SDSM die Hauptstadt Skopje und die meisten anderen großen Städte des Landes auf dem westlichen Balkan. Zaev sagte, er habe zu „Freiheit und Demokratie“ beigetragen. Mit Blick auf das schlechte Wahlergebnis seiner Partei fügte er hinzu: „Und Demokratie bedeutet, Verantwortung zu übernehmen.“ Er trat zugleich auch als Parteichef zurück.

Zaev hatte 2017 die rechtsgerichtete Regierung von Nikola Gruevski abgelöst, die von einem Skandal um illegale Abhöraktionen offenbar im Zusammenhang mit Korruption erschüttert wurde. Die Rechtspartei VMRO-DPMNE unter ihrem Chef Hristijan Mickoski sprach nun der Regierung die Legitimität für ein Weiterregieren ab. „Die beste Lösung wären vorgezogene Neuwahlen“, sagte er. Zaev ist gegen Neuwahlen, er will für seine Partei und ihre Verbündeten eine Mehrheit im Parlament sichern, damit sie weiterregieren kann.

Zaev hatte sich 2018 in schwierigen Verhandlungen mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen Landesnamen Republik Nordmazedonien geeinigt. Er zog damit einen Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit Griechenland.

Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien.

Die Beilegung des Streits ebnete Nordmazedonien den Weg zur Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Bei den angestrebten EU-Beitrittsgesprächen kam Zaev zuletzt aber nicht voran, vor allem Frankreich und Bulgarien blockierten dies. (afp/oz)