Rumänien übernimmt erstmals Ratsvorsitz der EU

Zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Jahr 2007 übernimmt Rumänien den Ratsvorsitz der Union. Kommissionspräsident Juncker zweifelte erst vor wenigen Tagen die Eignung des Landes öffentlich an.
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Anti-Korruptionsproteste in Rumänien. 22. Januar 2017.Foto: DANIEL MIHAILESCU/AFP/Getty Images
Epoch Times1. Januar 2019

Zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Jahr 2007 übernimmt Rumänien am Dienstag den Ratsvorsitz der Union.

Die Erwartungen an die rumänische Präsidentschaft sind in Brüssel nicht hoch, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zweifelte erst vor wenigen Tagen öffentlich die Eignung des Landes für diese Aufgabe an.

Brüssel wirft der Regierung in Bukarest mangelnden Ernst bei der Korruptionsbekämpfung vor. Zudem stoßen die Justizreformen in dem Land auf Skepsis bei der EU.

Rumänien übernimmt den rotierenden Ratsvorsitz turnusgemäß von Österreich. Während dieser sechs Monate leitet Rumänien die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und soll für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat sorgen.

Rumänien ist innenpolitisch derzeit stark gespalten, der EU-freundliche Präsident Klaus Iohannis liegt mit der sozialdemokratisch geführten Regierung über Kreuz. (afp)



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